Presseinformationen
In diesem Jahr keine Unter-Tage-Fahrten im Besucherbergwerk –
Grube Fortuna bleibt beliebtes Ausflugsziel
Wetzlar/Dillenburg, den 2010-03-25
Der Unter-Tage-Bereich des Besucherbergwerks Grube Fortuna in Solms-Oberbiel bleibt vorerst für den Besucherverkehr geschlossen. Aus sicherheitstechnischen Gründen haben Landrat Wolfgang Schuster, Erster Kreisbeigeordneter Wolfgang Hofmann und die Betriebsleitung des Eigenbetriebes Grube Fortuna entschieden, in diesem Jahr keine Unter-Tage-Führungen anzubieten. Das benachbarte Feld- und Grubenbahnmuseum und die Grubengaststätte „Zum Zechenhaus“ sind von der vorübergehenden Schließung ausdrücklich nicht betroffen. Auch bemühen sich die Verantwortlichen des Lahn-Dill-Kreises darum, kurzfristig zusätzliche Angebote für die Besucher über Tage zu entwickeln.
Abhängig von einem in Auftrag gegebenen Sicherheitsgutachten sind voraussichtlich weitgehende bauliche Veränderungen unter Tage notwendig, um Einfahrten zum 150 Meter tief gelegenen Besucherabschnitt der Fortuna wieder zuzulassen. Konkret geht es um die künftige Fluchtwegeplanung. Ebenfalls steht der Brandschutz in dem ehemaligen Eisenerzbergwerk auf dem Prüfstand. Über Tage soll der Betrieb wie gewohnt weitergehen und nach Möglichkeit ausgebaut werden. „Die Grube Fortuna bleibt ein beliebtes Ausflugsziel“, so Landrat Schuster.
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Landrat Schuster informiert in seiner Eigenschaft als Kreisvorsitzender des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.:
Reisen, Spaß, Geschichte – Workcamps und internationale Jugendbegegnungen des Volksbundes 2010
Wetzlar/Dillenburg, den 2010-03-25
Was machst Du diesen Sommer? Unter dieser Fragestellung bietet der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. auch in diesem Jahr wieder engagierten Jugendlichen und jungen Erwachsenen zwischen 14 und 26 Jahren eine besondere Möglichkeit der Feriengestaltung. Wie Landrat Schuster in seiner Eigenschaft als Kreisvorsitzender des Volksbundes erklärte, reisen Jugendliche im Zeichen der Friedensarbeit und der internationalen Verständigung interessante Länder, lernen deren Kultur kennen und engagieren sich bei der Arbeit auf Gedenk- und Kriegsgräberstätten oder in Projekten zu europäischen Themen. Neben den inhaltlichen und praktischen Programmpunkten stehen kulturelle Aktivitäten, ein abwechslungsreiches Freizeitangebot, Exkursionen und der gemeinsame Spaß im Mittelpunkt.
Die Angebote des Landesverbandes Hessen
Der Landesverband Hessen organisiert im Sommer 2010 vier Camps. Die Reise für jüngere Interessenten von 14-16 Jahren geht nach Comines (Frankreich), ältere Jugendliche können einen Teil ihrer Ferien bei einer internationalen Begegnung mit Teilnehmern aus neun Ländern im hessischen Erbach verbringen. Junge Erwachsene ab 18 Jahren haben die Möglichkeit, in Tuzla (Bosnien-Herzegowina) eine Gedenkstätte mit aufzubauen, die an das Massaker von Srebrenica erinnert oder sich der Geschichte beim Drehen von Kurzfilmen im russischen Wolgograd anzunähern. Die Teilnehmerbeträge in Höhe von 150 – 425 Euro beinhalten neben der Anreise mit Bus bzw. Flugzeug auch sämtliche Übernachtungs- und Verpflegungskosten für die zweiwöchigen Camps.
Kataloganforderung und Kontakt
Informationen zu den Workcamps und der Gesamtkatalog 2010 des Volksbundes mit mehr als 60 Workcampangeboten können ab sofort kostenlos beim Landesverband Hessen, Jugendreferent Konstantin Dittrich, Sandweg 7, 60316 Frankfurt/M. per Telefon 069 944907–11 oder per e-Mail jugend-hessen@volksbund.de angefordert werden.
Weitere Informationen finden Sie auch im Internet:
Zur Arbeit des Volksbundes: http://www.volksbund.de/
Zu den Workcamps (Programmausschreibungen und Anmeldeformular):
http://www.volksbund.de/jugend_schule/workcamps/
Auf Wunsch erhalten Sie gerne detailliertere Informationen und Bilder.
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Körpersignale – die Schlüssel der Körpersprache
Wetzlar/Dillenburg, den 2010-03-01
Im Rahmen der Qualifizierungsoffensive des Lahn-Dill-Kreises findet am Donnerstag, 18. März 2010 19:00 Uhr im Bürgerhaus Atzbach (Luise-Brückmann-Platz 1, 35633 Lahnau) eine Impulsveranstaltung zum Thema „nonverbale Kommunikation“ statt.
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Lahn-Dill-Kreis schließt Turn- und Sporthallen wegen Schneebelastung
Wetzlar/Dillenburg, den 2010-02-02
Seit dem Einsturz der Eissporthalle in Bad Reichenhall am 2. Januar 2006 intensiviert der Lahn-Dill-Kreis seine Bemühungen zur Wahrnehmung der Betreiberverantwortung. Im Zuge dieser Maßnahme werden alle kreiseigenen Gebäude – vornehmlich die Turn- und Sporthallen – durch eine Expertenrunde, bestehend aus namhaften Tragwerksplanern, überprüft.
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Landrat Wolfgang Schuster:
„Wir haben Löffel, aber es fehlt der Pudding!“
Wetzlar/Dillenburg, den 2010-02-02
Die fünfte Jahreszeit scheint die FDP in Stadt und Land immer wieder zu flotten Sprüchen zu veranlassen. Im letzten Jahr mutmaßte die Fraktionsvorsitzende der Kreisliberalen, Sigrid Kornmann, dass es dank der Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes Pudding regne, aber der Landkreis keine Löffel habe, um den Pudding zu verspeisen.
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Mamor, Stein und Eisen spricht
Wetzlar/Dillenburg, den 2010-01-21
Geopark Westerwald-Lahn-Taunus beginnt – fünf Landkreise einigen sich auf gemeinsames Handeln.
Am 1. April 2010 fällt der offizielle Startschuss für den Geopark Westerwald-Lahn-Taunus. Amtlich besiegelt haben dies die fünf Landräte der Kreise Lahn-Dill, Limburg-Weilburg, Rhein-Lahn, Westerwald und Altenkirchen am vergangenen Mittwoch (20.01.2010) in Limburg. Die Landräte Wolfgang Schuster (Lahn-Dill-Kreis), Günter Kern (Rhein-Lahn-Kreis), Achim Schwickert (Westerwaldkreis), Michael Lieber (Kreis Altenkirchen) und Manfred Michel (Limburg-Weilburg) wollen gemeinsam neue Potentiale erschließen und vermarkten, um dadurch die touristische Attraktivität zu erhöhen und aktive Wirtschaftsförderung für die Region zu betreiben.
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Die Angst vor dem großen Knall: Tierschutz zum Jahreswechsel
Wetzlar/Dillenburg, den 2009-12-29
Für viele Menschen ist es ein schöner Brauch, reichlich Böller und Kracher zu zünden, um das neue Jahr zu begrüßen. Wolfgang Hofmann, Erster Kreisbeigeordneter und für den Tierschutz zuständige Dezernent des Lahn-Dill-Kreises weist darauf hin, dass dabei aber nicht nur vielfältige Gefahren für die Menschen lauern, sondern auch viele Hunde, Katzen, Vögel und andere Haustiere regelrecht Qualen ausstehen müssen.
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Vogelfüttern im Winter – Tipps für eine sinnvolle Hilfe aus Menschenhand
Wetzlar/Dillenburg, den 2009-12-10
Auch wenn die bisherigen November- und Dezembertage ein eher mildes Wetter mit sich brachten – der nächste Winter kommt bestimmt. Jetzt kümmern sich viele auch um die gefiederten Zeitgenossen. Allerdings: Sorgloses Füttern im Winter macht Vögel krank. Wichtig ist vor allem, einige Grundregeln zu beherzigen und unbedingt auf Hygiene zu achten!
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Langjährig ehrenamtlich Tätige vom Lahn-Dill-Kreis geehrt
Wetzlar/Dillenburg, den 2009-12-09
Landrat Wolfgang Schuster: „Wir sind glücklich, dass im Lahn-Dill-Kreis nach einer Studie der Prognos AG ca. 40 bis 50 Prozent der Bürgerinnen und Bürger ehrenamtlich tätig sind. Damit nehmen wir bundesweit eine Spitzenposition ein. Ohne den Einsatz und die Arbeit ehrenamtlich tätiger Personen würde vieles im täglichen Ablauf überhaupt nicht funktionieren.“
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Dokumentation „Flucht und Vertreibung“ – eine ungewöhnliche Geschenkidee
Wetzlar/Dillenburg, den 2009-11-25
In Abstimmung mit den Vertretern und Vertreterinnen der Vertriebenen-Verbände Wetzlar und Dillenburg wurde die vom Lahn-Dill-Kreis 1988 herausgegebene Publikation „Dokumentation über die Vertreibung, Aufnahme und Eingliederung der Heimatvertriebenen und Flüchtlinge im Lahn-Dill-Kreis“ neu aufgelegt und im Mai 2008 präsentiert.
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„Arbeit für den Frieden“
Wetzlar/Dillenburg, den 2009-09-18
Haus- und Straßensammlung 2009 der Deutschen Kriegsgräberfürsorge im Lahn-Dill-Kreis vom 24. Oktober bis 22. November 2009.
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Kulturfernwanderweg „Auf den Spuren der Hugenotten und Waldenser"
Wetzlar/Dillenburg, den 2009-07-09
Lahn-Dill-Kreis tritt dem nationalen Trägerverein für den Europäischen Kulturfernwanderweg bei.
Am 25. Juni 2009 gründete sich unter der Schirmherrschaft der Staatssekretärin im Hessischen Ministerium der Justiz, für Europa und Integration, Nicola Beer, der nationale deutsche Trägerverein innerhalb des europäischen Kulturfernwanderwegprojekts „Auf den Spuren der Hugenotten und Waldenser“.
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Neue Internetseite des Besucherbergwerks Grube Fortuna ist online
Wetzlar/Dillenburg, den 2009-06-17
Informativ und übersichtlich, mit vielen Fotos und nützlichen Funktionen präsentiert sich die neue Internetseite der Grube Fortuna, die vor wenigen Tagen ans Netz gegangen ist. Die freundlich und barrierefrei gestaltete Homepage stellt nicht nur die Unter-Tage-Angebote des Besucherbergwerks vor, sondern wirft außerdem einen Blick auf die übertägigen Anlagen der ehemaligen Erzförderstätte. Auch die Grubengaststätte „Zum Zechenhaus“ kommt nicht zu kurz und bietet Speisekarten zum Download an. Wer einen besonderen Ausflug zur Fortuna plant, kann sich im Veranstaltungskalender über die nächsten Events auf dem Grubengelände informieren. Und für alle Geschichtsinteressierten lohnt ein Blick in die kleine Chronik mit historischen Bildern.
Zahlreiche Links verweisen auf benachbarte Ausflugsziele und auch die Partner des Geoparks Westerwald-Lahn-Taunus haben ihren festen Platz auf der neuen Fortuna-Seite. Immer im Blick hat der Webbesucher beim Surfen auf www.grube-fortuna.de die Öffnungszeiten und Eintrittspreise – und der praktische Routenplaner ist ebenfalls nur einen Klick entfernt. Im neuen Menüpunkt für Journalisten sind Pressemitteilungen und Fotos eingestellt, und auch für Schulen gibt es einen eigenen Bereich mit Infos über die museumspädagogischen Führungen sowie Arbeitsblättern zum Grubenbesuch. Wer Fragen an das Bergwerksteam hat, kann das Kontaktformular nutzen oder aber direkt per Anmeldeformular seinen Wunschtermin für eine Grubenführung durchgeben.
„Mit der neuen Internetseite, die von unseren eigenen Mitarbeitern konzipiert und umgesetzt wurde, wollen wir Geschmack machen auf das Erlebnis Bergwerk“, sagt der Erste Kreisbeigeordnete Wolfgang Hofmann, der auf viele neue Besucher hofft – im Netz und auf der Grube.
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Kommunale Rechnungsprüfer gründen in Wetzlar „Arbeitkreis Doppik Hessen“
Wetzlar/Dillenburg, den 2009-06-10
Die kommunalen Rechnungsprüfer haben in Wetzlar den Arbeitskreis Doppik Hessen gegründet. Einstimmig wurde der Leiter der Abteilung Revision und Vergabe Hans-Dieter Wieden zum Vorsitzenden des Arbeitskreises gewählt. Als Stellvertreter fungieren Peter Imhof (Rheingau-Taunus-Kreis) und Holger Witte (Stadt Kassel).
Landrat Wolfgang Schuster lobte in seinem Grußwort die kommunale Zusammenarbeit, verwies auf die schwierige wirtschaftliche und finanzielle Lage und betonte: „Er wünscht sich, dass Politik die Möglichkeiten der Doppik für die Steuerung besser nutzt“.
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Hessischer Verwaltungsgerichtshof gibt Forderung nach uneingeschränkter Schächterlaubnis klare Absage
Wetzlar/Dillenburg, den 2009-05-28
Landrat Schuster sieht vernünftige konsensuale Lösung als Zeichen der Integration.
In einer Presseerklärung stellte der Landrat des Lahn-Dill-Kreises Wolfgang Schuster die jüngste obergerichtliche Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes zur Frage des betäubungslosen Schlachtens von Schafen und Rindern (Schächten) vor. Mit seiner Entscheidung vom 26. Mai 2009 hat der 8. Senat des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes eine vorgehende Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Gießen vom 25. Februar 2009 aufgehoben.
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Am 3. Mai 2009 geöffnet: Besucherbergwerk Grube Fortuna freut sich auf Ihren Besuch!
Wetzlar/Dillenburg, den 2009-04-30
Das kreiseigene Besucherbergwerk Grube Fortuna ist vor gut vier Wochen in die neue Saison gestartet. Für das kommende lange Wochenende hat die ehemalige Eisenerzförderstätte in Solms-Oberbiel einige „Schmankerl“ für Groß und Klein im Programm.
Die zunächst für den 3. Mai vorgesehene Jubiläumsveranstaltung „160 Jahre Grube Fortuna“ wird zwar auf einen späteren Zeitpunkt verschoben, Besuchs- und Einfahrmöglichkeiten finden aber wie üblich statt. Hoffentlich spielt das Wetter mit, denn auch eine Wanderung auf dem Bergbaupfad rund um das Grubengelände und ein Besuch des benachbarten Feld- und Grubenbahnmuseum lohnen sich.
Informationen über Öffnungszeiten und geplante Veranstaltungen unter www.grube-fortuna.de, Tel. 06443 82460 oder info@grube-fortuna.de.
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„Faszination Afrika“ – Robert Aswani und Kerstin Cameron stellen Bilder in der Abteilung Gesundheit in Herborn aus
Wetzlar/Dillenburg, den 2009-03-16
Robert Aswani, geboren 1971 in der Western Province of Kenia, ist ein Vertreter junger afrikanischer Kunst, der Menschen und Landschaften seiner Heimat Kenia darstellt. Seine bekanntesten Motive sind Marktplatz- oder Bahnhofsszenen. Hier fängt er farbenfroh den Lärm und die Bewegung der dicht gedrängten Menschen ein. Heute gehört er zu den bekannteren Nachwuchskünstlern in Ostafrika.
Kerstin Cameron, geboren 1960 in Nigeria, bekannt geworden durch den Film „Kein Himmel über Afrika“, wuchs in verschiedenen Staaten Afrikas und in Europa auf. Ihre künstlerische Laufbahn begann sie als Schülerin der Künstlerin Di Bannsiter. Kerstin Cameron malt in klassischen Techniken mit Öl auf Leinwand. Ihre Bilder nehmen meist Bezug auf Afrika. Beliebte Motive der Künstlerin sind Tiere und Menschen. Mit ihren Bildern dringt sie in die Tiefe des geheimnisvollen Kontinents ein.
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Informationen zur Landtagswahl am 18. Januar 2009
Wetzlar/Dillenburg, den 2009-01-12
Kommenden Sonntag, am 18. Januar 2009, findet die Landtagswahl statt. Zu dieser Wahl sind ca. 195.000 Wahlberechtigte aufgerufen. Die Wahl im Lahn-Dill-Kreis findet in zwei Wahlkreisen statt, wobei jede/r Wahlberechtigte zwei Stimmen hat. Sie/er kann zwischen 6 Wahlkreisbewerber/innen und 10 Landeslisten wählen.
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Premiere 2009: Sternsinger im Kreishaus
Wetzlar/Dillenburg, den 2009-01-08
Bei der diesjährigen Sternsinger-Aktion der katholischen Domgemeinde Wetzlar sind rund um den 6. Januar Kinder und Jugendliche als Heilige Drei Könige Kaspar, Melchior und Balthasar gekleidet in den Straßen von Wetzlar unterwegs, bringen den Menschen den Segen „Christus segne dieses Haus“ und sammeln für Not leidende Kinder in aller Welt.
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Landtagswahl am 18. Januar 2009 – Briefwahl
Wetzlar/Dillenburg, den 2008-12-19
Am 18. Januar 2009 finden vorgezogene Neuwahlen zum Hessischen Landtag statt. Für diese Wahl gelten abgekürzte Fristen. In beiden Wahlkreisen haben die CDU, SPD, FDP, GRÜNE, DIE LINKE und die NPD jeweils einen Wahlvorschlag für das Direktmandat aufgestellt. Über die Zulassung der eingereichten Kreiswahlvorschläge entscheidet der Kreiswahlausschusses am 19. Dezember 2008.
Die für die Briefwahl benötigten Stimmzettel werden voraussichtlich am 22. Dezember 2008 an die Städten und Gemeinden verteilt. Die Briefwahlunterlagen können nach Mitteilung des Kreiswahlleiters Reinhard Strack-Schmalor ab dem 23. Dezember 2008 bei den Wahlämtern der Städte und Gemeinden abgeholt werden.
Diese Möglichkeit besteht bei Bedarf auch ohne Wahlbenachrichtigung, in diesem Fall ist der Personalausweis vorzulegen. Ein Wahlschein für die Briefwahl kann bei einigen Stadt- bzw. Gemeindeverwaltungen über ein im Internet eingestelltes Formular beantragt werden. Dies kann allerdings erst nach Erhalt der Wahlbenachrichtigungskarte erfolgen, da die Nummer des Wählerverzeichnisses angegeben werden muss. Wenn die Wahlberechtigten die Briefwahl per E-Mail beantragen wollen, sollten die persönlichen Daten einschließlich Geburtsdatum angegeben werden.
Verwaltungsdirektor Strack-Schmalor weist auf die Neuerung seit der letzten Landtagswahl im Wahlrecht hin, wonach es möglich ist, die Briefwahlunterlagen an Bevollmächtigte auszuhändigen. Auch wenn dieses Verfahren auf vier Vollmachten pro Person begrenzt ist, will der Gesetzgeber dadurch die familieninterne Hilfe und Nachbarschaftshilfe zulassen. Mit der zahlenmäßigen Begrenzung will man das durch Massenvollmachten verbundene Missbrauchspotenzial ausschließen.
Bei Fragen können sich die Wahlberechtigten an ihre Stadt- oder Gemeindeverwaltung wenden.
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Hessische Rechungsprüfung für Doppik gut gerüstet
Wetzlar/Dillenburg, den 2008-12-18
Die Projektgruppe der hessischen Rechnungsprüfungsämter „Checklisten zur Prüfung kommunaler Eröffnungsbilanzen“, die sich mit den doppischen Vorschriften auseinandersetzt, steht kurz vor ihrem Abschluss. „Wir können eine stolze Bilanz vorweisen und sind gut gerüstet für die bevorstehenden neuen Aufgaben“, betonte Hans-Dieter Wieden, Leiter der Abteilung Revision und Vergabe beim Lahn-Dill-Kreis – zugleich auch Gründer und Leiter der Projektgruppe.
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Hessische Rechungsprüfung für Doppik gut gerüstet
Wetzlar/Dillenburg, den 2008-12-08
Die Projektgruppe der hessischen Rechnungsprüfungsämter „Checklisten zur Prüfung kommunaler Eröffnungsbilanzen“, die sich mit den doppischen Vorschriften auseinandersetzt, steht kurz vor ihrem Abschluss. „Wir können eine stolze Bilanz vorweisen und sind gut gerüstet für die bevorstehenden neuen Aufgaben“, betonte Hans-Dieter Wieden, Leiter der Abteilung Revision und Vergabe beim Lahn-Dill-Kreis – zugleich auch Gründer und Leiter der Projektgruppe.
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DGH Donsbach – Landrat Schuster: Mehr geht nicht.
Angebot des Kreises nicht mehr zu toppen!
Wetzlar/Dillenburg, den 2008-12-04
Mit Schreiben vom 26.11.2008 hat der Lahn-Dill-Kreis unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch die Kreisgremien der Stadt Dillenburg folgendes Angebot unterbreitet:
1. Der Lahn-Dill-Kreis räumt der Stadt Dillenburg ein Erbbaurecht zum Bau des Bürgerhauses ein.
2. Auf einen gesonderten Erbbauzins wird verzichtet. Dafür verpflichtet sich die Stadt Dillenburg im Falle einer Schließung der Grundschule Donsbach, Grundstück und Gebäude wieder in den Besitz der Stadt zurückzunehmen. Kostenlos.
Eine Schließung der Schule steht kurzfristig nicht an. Aufgrund der demographischen Entwicklung ist jedoch eine Schließung der Grundschule Donsbach gänzlich nicht auszuschließen.
Die Stadt Dillenburg könnte somit kurzfristig mit dem Neubau des Bürgerhauses beginnen und gleichzeitig die langfristige Nutzung der Donsbacher Turnhalle für die Vereine sicherstellen.
Dieses Angebot könnte nur noch durch die Zusage des Kreises getoppt werden, den Dillenburgern ein Bürgerhaus zu schenken. Dies dürfte jedoch nicht auf Zustimmung der übrigen 22 Städte und Gemeinde treffen, die es letztlich über die Umlagen an den Kreis zu bezahlen hätten.
Landrat Schuster abschließend: „Mehr geht nicht!“
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Hessens Rechnungsprüfer sind für Projekt „Doppik“ gut gerüstet – umfangreiche Herbsttagung in Fernwald
Wetzlar/Dillenburg, den 2008-11-12
Zur turnusmäßigen Herbsttagung ihrer Arbeitsgemeinschaft (AG) trafen sich kürzlich die Leitungskräfte der Revisions- und Rechnungsprüfungsämter der hessischen Landkreise in der Fernwaldhalle in Fernwald-Steinbach. Hans-Dieter Wieden, der Leiter der Abteilung Revision und Vergabe beim Lahn-Dill-Kreis, berichtete Landrat Wolfgang Schuster über den Tagungsverlauf und die inhaltlichen Schwerpunkte, die diskutiert und ausgetauscht worden sind.
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Arbeit für den Frieden
Wetzlar/Dillenburg, den 2008-10-23
Haus- und Straßensammlung 2008 der Deutschen Kriegsgräberfürsorge im Lahn-Dill-Kreis vom 25. Oktober bis 23. November 2008
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Kulinarischer Herbst 2008
Wetzlar/Dillenburg, den 2008-09-26
Lahntal-Gastronomie baut auf regionale Köstlichkeiten. Kulinarischer Herbst lockt im zwölften Jahr mit Spezialitäten aus heimischen Erzeugnissen – 29 Gaststätten mit raffinierten Extra-Speisekarten sind dabei.
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Kreis unterstützt ehrenamtlich Tätige mit wichtigen Informationen:
Veranstaltungen für Vereine zum Thema „Haftungsfragen im Ehrenamt“
Wetzlar/Dillenburg, den 2008-08-25
Wie bereits im Frühjahr 2008 angekündigt, finden jetzt weitere Infoveranstaltungen beim Lahn-Dill-Kreises statt. Diesmal geht es um allgemeine Haftungsfragen und Haftungsgrundlagen im Vereinsalltag. Referieren werden die Rechtsanwälte Dr. Frank Weller und Dirk Hardt. Es findet jeweils eine Veranstaltung im Kreishaus Wetzlar, Raum A50, Karl-Kellner-Ring 51, 35576 Wetzlar (21. Oktober 2008) und eine Veranstaltung in Dillenburg, Gewerbliche Schule, Raum A001, Herwigstraße 32, 35683 Dillenburg (30. September 2008) statt.
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Grube Fortuna mit renoviertem Schulungsraum: Platz für Tagungen, Schulgruppen und Festveranstaltungen
Wetzlar/Dillenburg, den 2008-07-08
Der Schulungsraum der Grube Fortuna präsentiert sich in neuem Glanz und steht ab sofort nicht mehr nur Schulklassen und anderen Besuchergruppen, sondern beispielsweise auch Tagungsgästen und kleineren Festgesellschaften zur Verfügung, die diesen Raum für ihre Veranstaltungen anmieten können. „Diese Angebotserweiterung ist ein nächster Schritt, um die Attraktivität des Besucherbergwerks zu erhöhen“, so der Erste Kreisbeigeordnete Wolfgang Hofmann.
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Feld- und Grubenbahnmuseum jetzt auch wochentags geöffnet – geänderte Öffnungszeiten der Grube Fortuna während der Sommerferien
Wetzlar/Dillenburg, den 2008-06-13
Das Besucherbergwerk Grube Fortuna und das Feld- und Grubenbahnmuseum in Solms-Oberbiel stellen zusammen ein einzigartiges industriegeschichtliches Ensemble dar. Voraussichtlich noch in diesem Jahr wird der Gesamtanlage deshalb auf Vorschlag der Landesdenkmalschutzbehörde das Prädikat „Kulturdenkmal von nationalem Rang“ verliehen. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund haben sich der Eigenbetrieb Grube Fortuna des Lahn-Dill-Kreises und der Förderverein Fortuna entschlossen, das Angebot der beiden Museen noch enger zu verzahnen.
Ab sofort hat das Kleinbahnmuseum an allen regelmäßigen Öffnungstagen des Besucherbergwerks ebenfalls geöffnet und kann somit auch wochentags zu den Kernzeiten zwischen 11:00 und 16:00 Uhr besichtigt werden.
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Landrat Wolfgang Schuster stellt Publikation „Flucht und Vertreibung“ vor
Wetzlar/Dillenburg, den 2008-05-14
Die Nachkriegsjahre 1945/1946 sind sowohl noch lebenden Zeitzeugen als auch nachfolgenden Generationen als Jahre der „Flucht und Vertreibung“ im Gedächtnis und Bewusstsein. Anlässlich des 60ten Jahrestages 2005/2006 wurden im Gedenken an diese dramatische, schicksalhafte und gleichsam die Zukunft prägende Zeit bundesweit Veranstaltungen und Aktionen initiiert.
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Informationen zur Landtagswahl am 27. Januar 2008
Wetzlar/Dillenburg, den 2008-01-22
Am kommenden Sonntag, 27. Januar 2008, findet die Landtagswahl statt. Zu dieser Wahl sind ca. 196.000 Wahlberechtigte aufgerufen. Die Wahl im Lahn-Dill-Kreis findet in zwei Wahlkreisen statt, wobei jede/r Wahlberechtigte zwei Stimmen hat. Die Wählerinnen und Wähler können zwischen 8 bzw. 9 Wahlkreisbewerbern/-bewerberinnen und 17 Landeslisten wählen.
Die Ergebnisse und Informationen zur Wahl sind beim Kreiswahlleiter unter der Telefon-Nummer
06441 407-2121 sowie im Internet unter http://www.lahn-dill-kreis.de erhältlich bzw. abrufbar. Der Ergebnis- und Informationsdienst über die vorgenannte Telefon-Nummer steht ausschließlich am Wahlsonntag ab 18:00 bis ca. 21:30 Uhr zur Verfügung.
Der Kreiswahlleiter Reinhard Strack-Schmalor geht davon aus, dass mit ersten Ergebnissen aus den Wahlbezirken ab ca. 19:00 Uhr zu rechnen ist.
Zusätzlich lädt Wahlleiter Strack-Schmalor herzlich am Wahlsonntag ab 18:00 Uhr in den Sitzungssaal der „Alten Berghütte“ (Eduard-Kaiser-Str. 38, 35576 Wetzlar) ein, wo aktuell die einzelnen Ergebnisse präsentiert werden und sicher auch der eine oder andere Politiker anwesend sein wird.
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„Die älteste Krankheit der Welt – Lepra ist aktueller denn je!“
Landrat Wolfgang Schuster unterstützt Spendenaufruf zum Welt-Lepra-Tag am 27. Januar 2008
Wetzlar/Dillenburg, den 2008-01-07
Noch immer lebt ein großer Teil der Menschen auf unserer Erde in größter Armut – Unterernährung, verunreinigtes Wasser, katastrophale Wohnverhältnissen charakterisieren armselige Lebensbedingungen mit oftmals fatalen Folgen. Naturkatastrophen und Kriege verschärfen die Situation für die Betroffenen. Auch zahlreiche Krankheiten gehören dazu wie zum Beispiel Lepra. Lepra ist als Krankheit weitgehend verdrängt oder vergessen – spektakulär wahrgenommen lediglich in Filmen oder historisch als Krankheit der Bibel und des Mittelalters. Doch Lepra ist nach wie vor up to date: Rund 600.000 Menschen werden allein in diesem Jahr neu an Lepra erkranken, weniger als die Hälfte davon werden medizinisch diagnostiziert und behandelt.
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Landtagswahl am 27. Januar 2008: Neuerungen bei der Briefwahl
Wetzlar/Dillenburg, den 2007-12-19
Für die Landtagswahl am 27. Januar 2008 wurden einige Neuerungen eingeführt. Die Briefwahlunterlagen können nach Mitteilung des Kreiswahlleiters Reinhard Strack-Schmalor seit dem 17. Dezember 2007 bei den Meldebehörden der Städte und Gemeinden abgeholt werden.
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Zum bundesweiten Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember 2007 auch Ehrungen in der Kreisverwaltung
Wetzlar/Dillenburg, den 2007-12-05
„Die Freiwilligen sind die Glanzlichter in unserer Gesellschaft“, betont der Erste Kreisbeigeordnete Wolfgang Hofmann.
Am 5. Dezember eines jeden Jahres findet bundesweit der „Tag des Ehrenamtes“ statt. Diesen Tag hat der Lahn-Dill-Kreis zum Anlass genommen, um einige besonders herauszuhebende Personen aus dem Lahn-Dill-Kreis, die sich ehrenamtlich engagieren und die bisher nahezu nicht ausgezeichnet wurden, zu einem Frühstück und einem Gedankenaustausch einzuladen.
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Neue Sonderaktion zur Ehrenamts-Card: Taunus-Therme in Bad Homburg stellt Gutscheine für Inhaber und Inhaberinnen der hessischen Ehrenamts-Card
Wetzlar/Dillenburg, den 2007-11-20
Die Taunus Therme stellt Eintrittsgutscheine für die Inhaberinnen und Inhaber der Ehrenamts-Card zur Verfügung, die über die Homepage zur E-Card unter www.e-card-hessen.de unter den interessierten E-Card-Inhabern und -Inhaberinnen verlost werden. Wie Landrat Wolfgang Schuster mitteilte, gibt es jeweils zwei Gutscheine zu gewinnen. Das Teilnahmeformular für die Verlosung finden Sie im Internet auf www.e-card-hessen.de. Wer eine Ehrenamts-Card besitzt, kann noch bis zum 16. Dezember 2007 mitmachen. Wie der Sprecher der Hessischen Landesregierung, Staatssekretär Dirk Metz, und Landrat Wolfgang Schuster gemeinsam erklärten, werde mit der Einführung der Ehrenamts-Card der bürgerschaftliche Einsatz mit mehr als bloßen Worten honoriert.
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Landtagswahl am 27. Januar 2008
Wetzlar/Dillenburg, den 2007-11-16
Bisher haben für die beiden Wahlkreise 16 und 17 des Lahn-Dill-Kreises nach Angaben des Kreiswahlleiters Reinhard Strack-Schmalor sieben Parteien und eine Wählergruppe ihr Interesse angemeldet, mit einem Kreiswahlvorschlag an der Landtagswahl am 27. Januar 2008 teilzunehmen.
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Weitere Vergünstigungen für Ehrenamts-Card-Inhaberinnen und -Inhaber im Lahn-Dill-Kreis
Wetzlar/Dillenburg, den 2007-08-30
Landrat Wolfgang Schuster hat nochmals die Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements für den Lahn-Dill-Kreis hervorgehoben: „Wir haben im Kreis viele ehrenamtlich engagierte Menschen, die sich für unser Gemeinwohl und das Miteinander einsetzen. Mit der Einführung der E-Card will der Lahn-Dill-Kreis diesen Personen ein kleines Dankeschön an die Hand geben und hofft gleichzeitig weitere, insbesondere junge Menschen für ein ehrenamtliches Engagement gewinnen zu können,“ sagte er zur Einführung der Ehrenamts-Card. Aus diesem Grund freut es den Landrat Schuster, dass die Stadt Herborn mit eigenen Vergünstigungen aufwartet.
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Kulinarischer Herbst 2007: Begleitbroschüre ab sofort erhältlich!
Wetzlar/Dillenburg, den 2007-08-08
Für Genießerinnen und Genießer regionaler Spezialitäten auch in diesem Jahr wieder ein Ereignis: „Lammfilet mit Wildkräuterkruste, Wurzelpüree, Rotwein-Balsamico-Jus und Nüsschensalat“ ist nur ein Beispiel für die Vielfalt der Gerichte, die der Kulinarische Herbst 2007 zu bieten hat. 12 Gastronomiebetriebe aus dem Lahn-Dill-Kreis und 24 weitere aus den benachbarten Landkreisen Limburg-Weilburg, Gießen und Marburg-Biedenkopf zaubern erneut Köstlichkeiten für den Gaumen.
Der Kulinarische Herbst findet in diesem Jahr schon zum 11. Mal wie immer in der Zeit vom 1. bis 31. Oktober 2007 statt. Die (kostenlose) Begleitbroschüre zur diesjährigen Aktion mit den Anschriften und Angeboten der beteiligten Gastronomiebetriebe liegt aus bei den Stadt- bzw. Gemeindeverwaltungen, bei der Kreisverwaltung des Lahn-Dill-Kreises in Wetzlar und Dillenburg, an der Information im Forum Wetzlar, in den Sparkassenfilialen, teilnehmenden Buchhandlungen, Apotheken und Tankstellen sowie weiteren Verteilstellen. Achten Sie auf das Logo. Weitere Infos gibt es auch unter www.kulinarischerherbst.de.
Ihre Ansprechpartnerin beim Lahn-Dill-Kreis bei Fragen zum Kulinarischen Herbst: Jutta Garth, Abteilung für den ländlichen Raum, Tel. 06441 407-1762.
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Arbeit für den Frieden: Haus- und Straßensammlung 2007 der Deutschen Kriegsgräberfürsorge im Lahn-Dill-Kreis
Wetzlar/Dillenburg, den 2007-08-02
Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. Landesverband Hessen startet auch in diesem Jahr wieder eine Haus- und Straßensammlung. Die 4-wöchige Sammelaktion findet hessenweit in der Zeit vom 28. Oktober bis 25. November 2007 statt. Für diese Aktion übernimmt Landrat Wolfgang Schuster die Schirmherrschaft.
Sammelbüchsen, Spenderlisten und Informationen zur diesjährigen Aktion werden ab Mitte September an die Bürgermeister der Städte und Gemeinden im Lahn-Dill-Kreis verschickt. Hier ist man vor Ort auf die Bereitschaft freiwilliger Helferinnen und Helfer angewiesen, um die Sammlung durchführen zu können.
Insgesamt 4 Wochen sind engagierte Leute im Einsatz. Sie klingeln an den Haustüren, sind auf Straßen und Plätzen anzutreffen und bei Wind und Wetter unterwegs – alles für den guten Zweck. Landrat Wolfgang Schuster bittet die Bürgerinnen und Bürger, die Aktion wie in den Vorjahren urch „Sammelengagement“ und Spenden nachhaltig zu unterstützen.
Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. gewinnt die Mittel für seine Arbeit zum überwiegenden Teil aus Mitgliedsbeiträgen, Spenden und vor allem durch die jährlichen Sammlungen in der Zeit um den Volkstrauertag.
U. a. erfasst, erhält und pflegt der gemeinnützige Verein die Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft im Ausland und nimmt damit – stellvertretend für die Bundesregierung – einen staatlichen Auftrag wahr. Der Verein hilft außerdem bei der Erhaltung der Kriegsgräber in Deutschland und pflegt etwa 1,8 Millionen Kriegsgräber auf über 640 Friedhöfen. Angehörige erhalten Hilfe bei der Suche nach Gräbern und der Klärung der Kriegsschicksale.
Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge ist darüber hinaus bestrebt, nachwachsende Generationen nachhaltig zum Frieden zu erziehen und ist damit ein wichtiger Partner von Schulen und Bildungsinstitutionen.
Landrat Wolfgang Schuster: „Arbeit für den Frieden ist gerade jetzt und heute wichtiger denn je. Ich bitte die Menschen im Lahn-Dill-Kreis, diese Aktivitäten im Rahmen der eigenen individuellen Möglichkeiten zu unterstützen“.
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Weitere Vergünstigung für Ehrenamts-Card-Inhaber im Lahn-Dill-Kreis
Wetzlar/Dillenburg, den 2007-07-23
Landrat Wolfgang Schuster hat nochmals die Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements für den Lahn-Dill-Kreis hervorgehoben: „Wir haben im Kreis viele ehrenamtlich engagierte Menschen, die sich für unser Gemeinwohl und das Miteinander einsetzen. Mit der Einführung der E-Card will der Lahn-Dill-Kreis diesen Personen ein kleines Dankeschön an die Hand geben und hofft gleichzeitig weitere, insbesondere junge Menschen für ein ehrenamtliches Engagement gewinnen zu können,“ sagte er zur Einführung der Ehrenamts-Card.
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USA-Reisen sorgfältig planen
Wetzlar/Dillenburg, den 2007-07-20
Zu Beginn der Sommerreisezeit weist der Landrat des Lahn-Dill-Kreises Wolfgang Schuster aus gegebenem Anlass auf die Einreisebestimmungen in die USA hin.
Für die Einreise wird ein Reisepass benötigt, der mindestens für die Dauer des geplanten Aufenthaltes gültig sein muss. Seit dem 26. Oktober 2004 ist die visafreie Einreise in die USA nur noch mit dem maschinenlesbaren (bordeauxroten) Reisepass möglich. Alle Reisenden, auch Kinder jeglichen Alters (Babys!), benötigen einen eigenen maschinenlesbaren Pass mit Foto.
Wichtig ist:
Seit dem 1. Mai 2006 wird der vorläufige maschinenlesbare deutsche Reisepass (grün) nicht mehr für die visumsfreie Einreise in die USA anerkannt. Der maschinenlesbare deutsche Kinderreisepass berechtigt nur dann zur visumsfreien Einreise in die Vereinigten Staaten, wenn er vor dem 26. Oktober 2006 ausgestellt oder vor dem 26. Oktober 2006 verlängert wurde. Kinderreisepässe, die nach dem 26. Oktober 2006 ausgestellt wurden, können für eine visafreie Einreise NICHT benutzt werden.
Zusätzlich gilt: Kinderreisepässe, die ohne Foto ausgestellt wurden, berechtigen nicht zur visumfreien Einreise. Gleiches gilt auch für den Kinderausweis (grün).
Alternativ besteht für Kinder die Möglichkeit, mit einem regulären maschinenlesbaren Reisepass (e-Reisepass), der für alle Kinder – selbst für Babys – ausgestellt werden kann, visumsfrei in die Vereinigten Staaten einzureisen.
Reisepässe, die nach dem 25. Oktober 2005 ausgestellt wurden, müssen über ein digitales Lichtbild verfügen. Die maschinenlesbaren deutschen Reisepässe erfüllen dieses Kriterium bereits und berechtigen weiterhin bis zum Ablauf ihrer Gültigkeit zur visafreien Einreise in die USA.
Reisepässe, die nach dem 25. Oktober 2006 ausgestellt werden, müssen zusätzlich über biometrische Daten in Chipform verfügen (sog. E-passport).
Deutsche, die mit einem vorläufigen deutschen Reisepass in die USA reisen möchten, benötigen ein Visum. Dies gilt unabhängig vom Ausstellungsdatum des Passes. Das Visum ist bei der zuständigen US-Botschaft bzw. dem amerikanischen Generalkonsulat zu beantragen. Reisende in die USA sollten auf jeden Fall die Informationen der amerikanischen Botschaft in Berlin beachten, die im Internet unter www.usembassy.de abgerufen werden können!
Der Landrat des Lahn-Dill-Kreises empfiehlt Reisenden, die kurzfristig Reisedokumente brauchen, einen biometrischen Reisepass zu beantragen. Im Eilservice ist diese Option günstiger als ein vorläufiger Reisepass oder Kinderreisepass mit Visum, da die Kosten für den biometrischen Reisepass geringer sind als die sonst anfallenden Visagebühren.
Merkblätter, die über die Einreise in die USA informieren, sind bei den Kommunen zu erhalten.
Sollten Sie weiter Fragen zu der Einreise in die USA haben, können Sie diese per E-Mail an das Generalkonsulat der USA in Frankfurt (FrankfurtSpecialNIV@state.gov) richten.
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Anerkennungsurkunde des Hessischen Sozialministeriums
Wetzlar/Dillenburg, den 2007-07-16
Das Hessische Sozialministerium verleiht im Dezember 2007 zum fünften Mal Anerkennungsurkunden für besonderes ehrenamtliches und bürgerschaftliches Engagement. Darauf hat Landrat Wolfgang Schuster hingewiesen. Gemeinden, Institutionen, Vereine, Verbände und Kirchen sind aufgerufen, Vorschläge für die Ehrung zu benennen. Die Vorschläge müssen bis zum 1. September 2007 bei der Hessen Agentur eingegangen sein. Die Preisverleihung wird von der Hessischen Sozialministerin Silke Lautenschläger vorgenommen.
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Hohenahr und Waldsolms beteiligen sich - Weitere Vergünstigungen für Ehrenamts-Card-Inhaber im Lahn-Dill-Kreis
Wetzlar/Dillenburg, den 2007-06-20
Herr Landrat Schuster hat nochmals die Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements für den Lahn-Dill-Kreis hervorgehoben: „Wir haben im Kreis viele ehrenamtlich engagierte Menschen, die sich für unser Gemeinwohl und das Miteinander einsetzen. Mit der Einführung der E-Card will der Lahn-Dill-Kreis diesen Personen ein kleines Dankeschön an die Hand geben und hofft gleichzeitig weitere, insbesondere junge Menschen für ein ehrenamtliches Engagement gewinnen zu können,“ sagte er zur Einführung der Ehrenamts-Card.
Aus diesem Grund freut es Landrat Schuster, dass die ersten Gemeinden des Lahn-Dill-Kreises eigene Vergünstigungen anbieten:
- Die Gemeinde Hohenahr bietet die Ermäßigung des Eintritts im Großaltenstädtener Freibad zum halben Eintrittspreis – in der Badesaison von Mitte Mai bis Mitte September - an.
- Die Gemeinde Waldsolms bietet ebenfalls Vergünstigungen für das gemeindliche Freibad an;
Die Einzeleintrittskarte (2 € / 1 €) und die 10er Eintrittkarte (18 € / 9 € ) werden zum halben Preis angeboten und die Jahreskarte/Saisonkarte für 18 € anstatt für 30 €.
Landrat Schuster lobt die Bereitschaft der beiden Kommunen, das ehrenamtliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger zu honorieren und Vergünstigungen bereitzustellen. Er hofft natürlich, dass noch weitere Städte und Gemeinden, aber auch private Anbieter wie Vereine und Firmen aus dem Lahn-Dill-Kreises dem guten Beispiel folgen und Vergünstigungen anbieten werden.
Er verwies nochmals auf das Modell „Zwei Karten zum Preis von einer“, welches sich zunehmender Beliebtheit erfreue und auch den Interessen der Vergünstigungsgeber in besonderer Weise entgegen komme, so dass Städte und Gemeinden, aber auch private Anbieter wie Vereine von diesem Modell durchaus positiven Nutzen ziehen könnten.
Einen umfassenden und stets aktuellen Überblick über die ständig wachsende Liste der Vergünstigungen (landesweit sind es mehr als 1.000 Vergünstigungen) gibt es unter
www.e-card-hessen.de im Internet.
Wollen Sie auch das ehrenamtliche Engagement mit Vergünstigungen unterstützten?
Kontaktadresse:
Lahn-Dill-Kreis
Aufsichts- und Kreisordnungsbehörden
Ehrenamts-Card
Eduard-Kaiser-Str. 38
35576 Wetzlar
Ansprechpartner:
Volkmar Peter
Telefon: 06441/407-2130
Telefax: 06441/407-2900
E-Mail: volkmar.peter@lahn-dill-kreis.de
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Lahn-Dill-Kliniken schließen mit den Volkshochschulen des Lahn-Dill-Kreises Fortbildungsvereinbarung
Wetzlar/Dillenburg, den 2007-06-20
Die Volkshochschule Wetzlar sowie die Lahn-Dill-Akademie in Dillenburg gehen gemeinsam mit den Lahn-Dill-Kliniken neue Wege in Sachen Fortbildung ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Im Rahmen eines Pilotprojektes nutzen die Lahn-Dill-Kliniken die Weiterbildungsangebote des größten öffentlichen Anbieters Lahn-Dill-Akademie und Volkshochschule Wetzlar mit deren aktuellen, hochwertigen und differenzierten Angeboten aus den Bereichen der allgemeinen und beruflichen Bildung.
Die Lahn-Dill-Kliniken haben erkannt, dass umfassende Bildung bedeutet, Menschen eine Chance für die Zukunft zu geben. Der Erfolg der Lahn-Dill-Kliniken hängt nicht zuletzt stark von fachlichen und allgemeinen Qualifikationen ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ab. Die Antwort auf eine sich kontinuierlich und schnell verändernde Arbeitswelt ist lebenslanges Lernen und kontinuierliche Weiterbildung und dies nicht nur im engeren fachlichen Bereich.
Durch die jetzt geschlossene Fortbildungsvereinbarung mit den Volkshochschulen erwarten die Lahn-Dill-Kliniken einen Zuwachs an fachlichen und überfachlichen Kompetenzen sowie eine wesentlich höhere Mitarbeiterzufriedenheit.
Die Kliniken verstehen die Teilnahme ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den VHS-Kursen als eine erweiterte Form der betrieblichen Weiterbildung und übernehmen bei regelmäßiger Beteiligung in vollem Umfang die Kosten.
Damit fördern die Lahn-Dill-Kliniken nicht nur die berufliche Bildung, sondern, durch die Erweiterung auf sämtliche Weiterbildungsangebote der beiden Bildungsträger, allgemein die Lebensgestaltungskompetenz ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ihre Tätigkeit
zum kontinuierlichen Lernen.
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Ehrenamts-Card jetzt auch im Lahn-Dill-Kreis
Wetzlar/Dillenburg, den 2007-03-01
Ab dem 1. März können nun auch im Lahn-Dill-Kreis ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger die Ehrenamts-Card beantragen. Für Inhaberinnen und Inhaber der Ehrenamts-Card gibt es hessenweit attraktive Vergünstigungen. Gemeinsam mit dem Sprecher der Hessischen Landesregierung, Staatssekretär Dirk Metz, hat Landrat Wolfgang Schuster die Vereinbarung für die Einführung der Ehrenamts-Card im Lahn-Dill-Kreis mit dem Land Hessen unterzeichnet.
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Informationen zur Landtagswahl am 27. Januar 2008
Wetzlar/Dillenburg, den 2007-02-28
Für die hessischen Landtagswahlen, die am 27. Januar 2008 stattfinden, hat das Hessische Innenministerium jetzt die Kreiswahlleiter bestellt, da die Vorbereitungen zu dieser Wahl bereits angelaufen sind.
Für den Lahn-Dill-Kreis (Wahlkreise 16 und 17) hat das Innenministerium Herrn Verwaltungsdirektor Reinhard Strack-Schmalor und zum stellvertretenden Kreiswahlleiter Herrn Ulrich Göbel ernannt. Beide sind als Leiter bzw. Stellvertretender Leiter der Aufsicht- und Kreisordnungsbehörden der Kreisverwaltung beschäftigt.
Die Wählerinnen und Wähler werden bei der Wahl neben einer „Landesstimme“ auch eine „Wahlkreisstimme“ haben. Reinhard Strack-Schmalor weist darauf hin, dass Wahlvorschläge für die Wahlkreisstimme, d. h. für den Direktkandidaten oder die Direktkandidatin für beide Wahlkreise bis zum 22. November 2007, 18:00 Uhr beim Kreiswahlleiter einzureichen sind. Hierzu ergeht noch eine öffentliche Bekanntmachung. Die Parteien und Bewerberinnen/Bewerber können die notwendigen Unterlagen von der Internetseite des Landeswahlleiters (www.wahlen.hessen.de) herunterladen. Für weitere Fragen steht die Geschäftsstelle des Kreiswahlleiters unter der Rufnummer 06441 407-2120 zur Verfügung.
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„50 Jahre – ein Anfang!“
Landrat Wolfgang Schuster unterstützt Spendenaufruf zum
Welt-Lepra-Tag am 28. Januar 2007
Wetzlar/Dillenburg, den 2007-01-11
Noch immer lebt ein großer Teil der Menschen auf unserer Erde in größter Armut – Unterernährung, verunreinigtes Wasser, katastrophale Wohnverhältnissen charakterisieren armselige Lebensbedingungen mit oftmals fatalen Folgen. Naturkatastrophen und Kriege verschärfen die Situation für die Betroffenen. Auch zahlreiche Krankheiten gehören dazu – Krankheiten wie zum Beispiel Lepra.
In über 30 Ländern der Erde ist diese Jahrtausende alte Infektionskrankheit immer noch ein schwerwiegendes Problem. So gab es zum Beispiel im Jahr 2004 geschätzte 2 bis 4 Mio. Behinderte aufgrund einer Lepraerkrankung. Weltweit waren über 407.000 Lepra-Patienten registriert; die Zahl der neu hinzugekommenen Fälle wurde auf 800.000 geschätzt. Besonders in den Elendsvierteln von Indien und Brasilien ist Lepra verbreitet.
Wenn die Kranken nicht früh genug behandelt werden, führt Lepra zu schlimmen Verstümmelungen und Behinderungen. Doch das Leid der Menschen ist unnötig, denn Lepra ist heilbar – schon seit über 20 Jahren gibt es hochwirksame Medikamente. Wird die Krankheit rechtzeitig erkannt, trägt der Betroffene keine Behinderungen davon und muss keine Ausgrenzung fürchten.
Die Deutsche Lepra- und Tuberkulosehilfe e.V. (DAHW) leistet seit genau 50 Jahren langfristige und nachhaltige Hilfe für Kranke und Ausgestoßene. Das DAHW bittet zum diesjährigen Welt-Lepra-Tag am 28. Januar 2007 in einem deutschlandweiten Spendenaufruf unter dem Motto „50 Jahre – ein Anfang!“ um Unterstützung im Kampf gegen Lepra (der letzte Sonntag im Januar wird – in Gedenken an den Todestag von Mahatma Gandhi – als Welt-Lepra-Tag begangen).
„Die Deutsche Lepra- und Tuberkulosehilfe e. V. – als medizinisches und soziales Hilfswerk – ist zur Durchführung seiner Arbeit zu einem ganz erheblichen Teil auf Spenden angewiesen“, so Landrat Wolfgang Schuster. Er bittet daher auf diesem Wege die Bürgerinnen und Bürger im Lahn-Dill-Kreis, die Aktion des DAHW zum Welt-Lepra-Tag durch Spenden zu unterstützen.
Spendenkonto der Deutschen Lepra- und Tuberkulosehilfe e. V.:
Konto-Nr. 9696, BLZ 790 500 00 bei der Sparkasse Mainfranken.
Ihre Spende unterstützt den Beitrag des Hilfswerks zur Armutsbekämpfung im Zusammenhang mit der Lepraarbeit in den Bereichen:
Medizinische Hilfe und Gesundheitsaufklärung
Soziale und wirtschaftliche Rehabilitation
Vorbeugen von Behinderungen
Ausbildung von Kindern und Jugendlichen
Betreuung von alten und behinderten Menschen
Wer mehr über diese Arbeit erfahren möchte, kann sich direkt an die Deutsche Lepra- und Tuberkulosehilfe e. V. wenden: Mariannhillstraße 1 c, 97074 Würzburg, Tel. 0931 7948-0, E-Mail: info@dahw.de oder findet weitere Informationen im Internet unter www.dahw.de.
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Bundesverwaltungsgericht entscheidet gegen Tierschutz
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-11-30
Am Donnerstag, 23. November 2006, hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in einem Rechtsstreit eines im Lahn-Dill-Kreis ansässigen muslimischen, türkischen Schlachters entschieden, dass die Revision des Lahn-Dill-Kreises zurückgewiesen wird. Das Gericht vertrat in der kurzen Urteilsbegründung des Vorsitzenden die Auffassung, dass die Aufnahme des Tierschutzes als Staatsziel in das Grundgesetz (Artikel 20 a Grundgesetz) es nicht ausschließe, einem muslimischen Schlachter eine Ausnahmegenehmigung zum betäubungslosen Schlachten (Schächten) von Rindern und Schafen zu erteilen, um seine Kunden, die mit ihm den Glauben teilen, entsprechend der gemeinsamen Glaubensüberzeugung mit Fleisch zu versorgen. Das Gericht hat ausgeführt, dass das Tierschutzgesetz grundsätzlich das betäubungslose Schlachten verbietet. Es sehe aber eine Ausnahmegenehmigung vor, um den Bedürfnissen der Angehörigen von Religionsgemeinschaften zu entsprechen, denen zwingende Glaubensvorschriften den Genuss des Fleisches von Tieren verbietet, die vor der Schlachtung betäubt worden sind. Zur Regelung des Tierschutzgesetzes, die durch die Veterinärbehörde des Lahn-Dill-Kreises anzuwenden ist, nämlich § 4 a Tierschutzgesetz, führte das Gericht aus, dass dieses Gesetz beabsichtige sowohl den betroffenen Grundrechten als auch den Zielen des ethischen Tierschutzes Rechnung zu tragen. Dem diene die an enge Voraussetzungen zum Schutz der Religionsfreiheit geknüpfte Ausnahmevorschrift für ein betäubungsloses Schlachten. Hieran habe sich durch die Verankerung des Tierschutzes im Grundgesetz nichts geändert. Eine andere Betrachtung würde einen vom Verfassungsgesetzgeber nicht beabsichtigen Vorrang des Tierschutzes bedeuten.
Diese Überlegungen des Gerichtes zu Grunde legend sei nunmehr die Behörde des Lahn-Dill-Kreises gehalten, dem Schlachter eine Ausnahmegenehmigung zu erteilen, welche durch strenge Nebenbestimmungen regeln müsse, dass dem Schlachter das Schächten von Tieren in dem Umfang ermöglicht wird, als es erforderlich ist, den Bedürfnissen von Angehörigen der von ihm zu bezeichnenden Religionsgemeinschaft zu entsprechen.
Landrat Wolfgang Schuster, der zur Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgerichtshof in Leipzig mit dem Leiter des Veterinäramtes Herrn Dr. Hans-Joachim Stumpf und Herrn Verwaltungsdirektor Reinhard Strack-Schmalor angereist war, zeigte sich in einer ersten Reaktion über das Urteil enttäuscht. Landrat Schuster unterstreicht, dass das Urteil, soweit es durch das Gericht begründet wurde, der Behörde nicht die notwendige Handhabe gebe klar nachvollziehen zu können, was eine Religionsgemeinschaft im Sinne des Tierschutzgesetzes sei. Dadurch werde es sehr schwer einen angemessenen Bescheid zur Entscheidung des Antrages des Schlachters zu fertigen, welcher sowohl die Interessen des Tierschutzes wahre, als auch die durch das Gericht festgestellten Interessen des muslimischen, türkischen Schlachters. Landrat Schuster führte aus: „Eine Verwaltung braucht klare Handlungsgrundlagen, die sie vollziehen kann.“ Er machte in diesem Zusammenhang deutlich, dass es in der Sache um die für ihn und wahrscheinlich viele Bürgerinnen und Bürger nicht nachvollziehbare Frage gehe, ob dem Schlachter zu gestatten sei Rinder und Schafe ohne Betäubung zu schlachten, um für Mitbürgerinnen und Mitbürger muslimischen Glaubens Fleisch produzieren zu können, welches von Tieren stamme, die bei der Schlachtung vollständig ausbluten. „Nach den mir zur Verfügung stehenden Erkenntnissen“, so Schuster, „steht dem Gesetz des Korans, dass das zum Verzehr gedachte Fleisch bei der Schlachtung vollständig ausbluten muss, eine Kurzzeitbetäubung nicht entgegen. Fachleute sind vielmehr sogar zu dem Ergebnis gekommen, dass die Kurzzeitbetäubung, die das Tier nicht tötet, sogar bewirkt, dass durch den weiter funktionierenden Herzschlag eine bessere Ausblutung des Tieres nach dem Schnitt durch den Hals erfolgt.“ Landrat Schuster sieht daher jetzt nur noch die Möglichkeit dem Gedanken des Tierschutzes gerecht zu werden, in dem durch den Deutschen Bundestag deutlich gemacht wird, dass religiöse Regeln den Tierschutz nicht gänzlich ausschließen können. Er forderte daher die Hessische Landesregierung auf ihre Gesetzesinitiative im Deutschen Bundesrat zur Änderung der Schächtparagrafen im Bundesrecht wieder aufzurufen und Mitstreiter im Bundesrat zu suchen.
Sehr enttäuscht zeigt sich Landrat Schuster über die Verhandlungsführung und Urteilsfindung des 3. Senats des Bundesverwaltungsgerichts. Landrat Schuster, der zum ersten Mal an einer Verhandlung des obersten deutschen Verwaltungsgerichts teilnahm erklärt: „Wir hatten von Anbeginn der Verhandlung das Gefühl, durch den vorsitzenden Richter mit insbesondere unserem aktuellen Vorbringen nicht gehört zu werden.“ Dieses Gefühl wird nunmehr verstärkt durch die Presseerklärung Nr. 63 des Bundesverwaltungsgerichtes, welche das Datum des 21. November 2006 trägt. In dieser Presseerklärung, die damit offensichtlich bereits zwei Tage vor der mündlichen Verhandlung des Gerichtes entstand, und in der das kommende Urteil bereits beschrieben wird, lässt nach Ansicht von Landrat Schuster überdeutlich erkennen, dass der erkennende Senat bereits mit einem „Vorurteil“ in die Verhandlung gegangen ist und nach dem Eindruck des Landrates den erst am 21. und in der Verhandlung am 23. November 2006 vorgelegten neuen Vortrag des Kreises nicht mehr würdigte. Landrat Schuster ist enttäuscht, da er kurzfristig vor der Verhandlung Erkenntnisse vortragen ließ, die die Behörde erst unmittelbar vor dem Verhandlungstermin erlangte, die aber ein äußerst bezeichnendes Licht auf den Vortrag des Klägers werfen. U. a. hatte der Landkreis dem Gericht die vollständige veterinäramtliche Akte des Landkreises Hameln-Bad Pyrmont vorgelegt aus der hervor geht, dass der Kläger, während er im Lahn-Dill-Kreis darum vor den Gerichten kämpfte, aus religiösen Gründen Schächten zu dürfen, im Landkreis Hameln-Bad Pyrmont offensichtlich ohne religiöse Bedenken Schafe mit der gesetzlichen Betäubung schlachtete und dort auch gar nicht erst den Versuch gestartet hatte, einen Ausnahmeantrag zu stellen. Für Landrat Schuster war es nicht nachvollziehbar, dass der gleiche Gläubige einerseits im Lahn-Dill-Kreis vortragen könne, dass es ihm seine Religion verbietet, Schafe mit Betäubung zu schlachten und andererseits genau dies in einem anderen Landkreis Deutschlands über einen längeren Zeitraum tue.
Des Weiteren hat der Landkreis aktuelle Unterlagen vorgelegt die es offensichtlich machen, dass der Kläger gegenwärtig weit über die ihm durch den Hessischen Verwaltungsgerichtshof zu Teil gewordene vorläufige Schächterlaubnis hinaus geht und dass von ihm durch Schächten erschlachtete Fleisch an einen völlig unbestimmten Personenkreis, beispielsweise über einen großen Wetzlarer Supermarkt und über das Internet, verkauft. Damit sei, so der Landrat, offensichtlich gewesen, dass der Kläger weit mehr Tiere ohne Betäubung schächtet, als dies erforderlich ist, um den Bedürfnissen von Angehörigen einer bestimmten Religionsgemeinschaft zu entsprechen. Bemerkenswerter Weise sei diese Tatsache sogar noch durch einen Schriftsatz der Anwälte des Klägers vom 21. November 2006, der damit offensichtlich auch nicht in die Entscheidungsfindung des Gerichtes eingeflossen ist, bestätigt worden, in dem diese ausführten: „Eine Vertriebsbindung dergestalt, dass der Kläger nur an Kunden verkaufen darf, die er selbst (auf deren Angehörigkeit zu einer Glaubensgemeinschaft hin) überprüft hat oder an Vertriebspartner, die sich Ihrerseits verpflichten solche Überprüfungen vorzunehmen, dürfte nicht nur an Wettbewerbs-, Kartell- und europarechtlichen Hürden scheitern. Generell ist bereits zweifelhaft, ob solche Maßnahmen geeignet und erforderlich sind, um dem Zweck des Tierschutzes zu dienen. Nach Ansicht des Klägers ist es völlig ausreichend, wenn auf die Kräfte des Marktes und auf das vielfach und mit Recht betonte Bedürfnis der Bevölkerung nach Tierschutz verwiesen wird. Fleisch und Fleischprodukte, die von geschächteten Tieren gewonnen werden, sind in der Herstellung teurer als die Massenprodukte aus den Schlachthöfen der Republik. Niemand, der nicht aus religiöser Überzeugung handelt, würde freiwillig mehr Geld für das ‚gleiche’ Produkt zahlen. Der Bevollmächtigte des Lahn-Dill-Kreises hat sich vor dem Hintergrund dieses nach Auffassung der in der Sache tätigen Juristen einmaligen Vorgangs an den Präsident des Bundesverwaltungsgerichtes, Herrn Dr. Eckhard Hien gewandt und um Aufklärung des Vorgangs um die Presseerklärung gebeten. In dem Schreiben heißt es: „Ich bitte Sie sehr um kurzfristige Klärung. Sie wissen, dass der Beklagte, soweit es um Verfahrens-Grundrechte geht, trotz seiner Eigenschaft als öffentlich-rechtliche Gebietskörperschaft zur Einlegung einer Verfassungsbeschwerde befugt wäre. Wir wollen das rechtzeitig prüfen können.“
Landrat Schuster betont allerdings unabhängig von seinen Bedenken, dass er seine Behörde zum gegenwärtigen Zeitpunkt als verpflichtet ansieht, dem letztinstanzlichen Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes Folge zu leisten.
In der Rechtssache des muslimischen, türkischen Schlachters aus dem Lahn-Dill-Kreis werde die Verwaltung nun die schriftliche Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichtes abwarten und dann den Antragsteller dazu befragen, inwieweit er seinen Antrag aus den 90er Jahren den aktuellen Gegebenheiten anpassen möchte. Auch wird der Antragsteller dazu befragt werden, wie er sicherstellen will, dass die Schächtungen nur insoweit erfolgen, als sie erforderlich sind den Bedürfnissen den Angehörigen einer bestimmten Religionsgemeinschaft zu entsprechen.
Gleichzeitig wird die Behörde des Lahn-Dill-Kreises in enger Zusammenarbeit mit dem
Hessischen Umweltministerium die vom Bundesverwaltungsgericht geforderten strengen Auflagen diskutieren und konzipieren.
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Konstituierende Sitzung des Denkmalbeirates des Lahn-Dill-Kreises – Verabschiedung von Helmut Mück und Werner Cornelius
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-11-29
Am Montag, 27. November 2006, fand die konstituierende Sitzung des Denkmalbeirates statt. Die zehn Mitglieder des Denkmalbeirates wurden durch den Kreisausschuss für die Wahlperiode 2006 bis 2011 berufen.
Neben den acht wieder berufenen Mitgliedern begrüßte der Erste Kreisbeigeordnete Wolfgang Hofmann mit Sybille Burggraf aus Ehringshausen-Daubhausen und Friedhelm Wistof aus Hohenahr-Großaltenstädten zwei neue Mitglieder.
Verabschiedet wurden Helmut Mück aus Ehringshausen-Greifenthal und Werner Cornelius aus Braunfels-Tiefenbach. Helmut Mück hatte den Vorsitz des Denkmalbeirates am 28.Juni 1993 übernommen und bis heute hervorragend repräsentiert. Werner Cornelius war seit 1988 als engagiertes Mitglied „der 1.Stunde“ dabei – am 1.Juni 1988 konstituierte sich der erste Denkmalbeirat des Lahn-Dill-Kreises.
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Grube Fortuna mit Feld- und Grubenbahnmuserum beendet die erfolgreiche Saison 2006 am Sonntag, den 19. November 2006
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-11-10
Am Sonntag, den 19. November 2006, lädt das Besucherbergwerk Grube Fortuna mit Feld- und Grubenbahnmuseum letztmalig im Jahr 2006 in die faszinierende Welt unter Tage ein. Bis zu diesem Tag können Besucher innerhalb der regulären Öffnungszeiten dienstags bis samstags von 09:00 – 15:00 Uhr und sonntags von 10:00 – 16:00 Uhr die einmalige Welt des früheren Eisenerzbergabbaus unter Tage besichtigen.
Wolfgang Hofmann, Erster Kreisbeigeordneter des Lahn-Dill-Kreises: „Das Besucherbergwerk Grube Fortuna blickt auf ein erfolgreiches Jahr 2006 mit nahezu 22.000 Besuchern zurück. Die Hälfte der Besucher waren Schülerinnen und Schüler, die sich über die Arbeitsmethoden des Eisenerzbergabbaus informiert haben.“
Gepaart mit zahlreichen Veranstaltungen und Festivitäten sowie einer sehr engen und fruchtbaren Zusammenarbeit mit dem Feld- und Grubenbahnmuseum blickt die Betriebsleitung optimistisch in das Jahr 2007.
Ab Mitte März des nächsten Jahres werden das Besucherbergwerk sowie das Feld- und Grubenbahnmuseum für weitere Aktivitätssteigerungen sorgen.
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Landrat Dr. Karl Ihmels zu Gast bei Klima-Dachs-Verleihung an Umweltminister Gabriel
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-11-03
Landrat Dr. Karl Ihmels war als Ehrengast zugegen, als dem Umweltminister Sigmar Gabriel im Rahmen einer Feierstunde in der Technischen Universität Clausthal-Zellerfeld der Umweltdachs 2006 verliehen wurde. Gabriel erhielt diese Auszeichnung u. a. für die maßgebliche Unterstützung des in seinem Wahlkreis gestarteten „Virtuellen Kraftwerks“, das dem Ziel der Unabhängigkeit von den Energie-Riesen dient. Dr. Ihmels war eingeladen als erster Träger dieser Auszeichnung im Jahre 2001.
Er nahm die Gelegenheit wahr, sich von den Experten in Clausthal das Konzept erläutern zu lassen. Er meinte, Teile davon könne man auch im Lahn-Dill-Kreis realisieren. Seinerzeit sei er dafür ausgezeichnet worden, dass in den Einrichtungen des Lahn-Dill-Kreises mehr Strom aus Blockheizkraftwerken produziert als verbraucht wird. Damals war es im Wesentlichen der ökologische Vorteil, der daraus resultiert, dass aus der eingespeisten Primärenergie Gas oder Öl parallel Wärme und Strom erzeugt wird. Mittlerweile könne man selbst Einfamilienhäuser auf diese Weise sehr viel preiswerter heizen als mit klassischen Anlagen.
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Makler und Maklerinnen müssen sich wieder prüfen lassen
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-11-02
Am 31. Dezember diesen Jahres läuft die Frist für die Prüfung nach § 16 der Makler- und Bauträgerverordnung für das Kalenderjahr 2005 ab. Gewerbetreibende, die Tätigkeiten ausgeführt haben, die dem § 34c der Gewerbeordnung (GewO) unterliegen, müssen bis dahin den entsprechenden Prüfungsbericht beim Landratsamt eingereicht haben. Hierauf weist Landrat Dr. Karl Ihmels hin.
Eine Neuerung gibt es: Seit dem 1. Juli 2005 unterliegen nur noch die Kapitalanlagenvermittler, die Bauträger und die Baubetreuer dieser Pflicht. Hierbei kommt es darauf an, was in der Erlaubnisurkunde steht.
Gewerbetreibende, die die Erlaubnis für die Kapitalanlagenvermittlung, die Bauträgerschaft oder die Baubetreuung besitzen, derartige Tätigkeiten aber nicht ausgeübt und sich auch nicht um entsprechende Vertragsabschlüsse bemüht haben, können anstelle des Prüfberichts eine so genannte Negativerklärung abgeben. Formulare für die Negativerklärung stellt der Kreisausschuss des Lahn-Dill-Kreises, Fachdienst Ordnungs- und Gewerberecht, Eduard-Kaiser-Straße 38, 35576 Wetzlar (Tel. 06441/407-2430 oder -2431) auf Anforderung zur Verfügung. Im Internet sind Informationen dazu und das Formular abrufbar (www.lahn-dill-kreis.de, dann Wirtschaft und Gewerberecht anklicken).
Die Pflicht, die Unterlagen bis zum Silvestertag vorlegen zu müssen, ergibt sich unmittelbar aus der Makler- und Bauträgerverordnung. Es bedarf deswegen keiner zusätzlichen Erinnerung durch die Behörde, teilt der Landrat mit. Wer den Prüfbericht bzw. die Negativerklärung nicht, nicht richtig
oder nicht rechtzeitig vorlegt, verstößt gegen die Makler- und Bauträgerverordnung. Verstöße können mit Geldbuße bis maximal 5.000 Euro geahndet werden.
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Gabriel am Scheideweg – Pflichtpfandfälschung nur Spitze des Eisbergs
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-10-25
Wenn ein Kioskbetreiber oder Kantinenwirt Einwegflaschen mit Pfand verkauft und gegen Pfand zurück nimmt, kann er einen Teil davon anschließend am Automaten bei Walmart oder anderswo gegen 25 Cent pro Stück eintauschen. So kann er sein Salär leicht monatlich um einen Hunderter aufstocken. Viele werden der Versuchung nicht widerstehen. Daneben gibt es viele andere Möglichkeiten, sich einen Anteil aus dem Milliardenkuchen herauszuschneiden. Insofern ist die bandenmäßig organisierte Produktion von Pet-Flaschen mit gefälschtem Label eigens für die Pfandrückgabe lediglich eine besonders spektakuläre Version des Missbrauchs. Dem zuständigen Ministerium ist dies kein Anlass zur Sorge.
Bundesumweltminister Töpfer hat mit der Produktverantwortung durch Rückgabepflicht eine grandiose Idee entwickelt, mit deren Hilfe sich hervorragend Ressourcen zurückgewinnen ließen. Die Chance ist bis jetzt leider vertan worden. Die drei Großprojekte zur Realisierung der Rücknahmepflicht sind alle drei administrativ misslungen.
Es begann mit der Rücknahme und Verwertung gebrauchter Verpackungen. Die FDP machte auf Betreiben von Graf Lambsdorff ihre Zustimmung dazu von der Privatisierung dieser Aufgabe abhängig. So wurde sie zur Goldgrube insbesondere für den Handel und später für Heuschrecken. Insbesondere Angela Merkel hat dazu kräftig beigetragen. Jürgen Trittin hielt seine schützende Hand darüber und fügte neben der misslungenen
Pflichtpfandlösung noch die Organisation der Elektronikschrottrücknahme hinzu, die nicht annähernd die praktisch mögliche Ressourcenrückgewinnung bewirkt.
Nun ist es an Gabriel, die Verpackungsverordnung zu novellieren und dadurch den Grünen Punkt für einen erneuten Verkauf wirtschaftlich attraktiv zu machen. Nach den jetzigen Plänen muss dazu die Bürokratie aufgebläht und viel zusätzliches Geld hineingepumpt werden. Auch für das Pflichtpfand und die Elektronikschrottrücknahme wird es weiterer bürokratischer Regelungen bedürfen, um Missbräuche zu verhindern – bei der Elektronikschrottverordnung beispielsweise das zunehmende Verschwinden der auf Spezialmärkten verkäuflichen Anteile von Waschmaschinen usw. Für jede weitere Rücknahmeverpflichtung werden sich weitere spezifische Probleme ergeben, sofern man sie in überkommener Weise als isolierte Veranstaltungen unverbunden nebeneinander organisiert.
Minister Gabriel, den man bislang zu den fähigeren Köpfen des Kabinetts zählen konnte, hätte aber auch die Chance zu einem zukunftsträchtigen Neustart: Wenn er den Mut zu einer Abgabenlösung hätte und zu deren Realisierung die kommunale Ebene einbezöge. Schon in den 80er Jahren haben die Landkreise hervorragende Ergebnisse bei der Erfassung von Glas, Papier und Metallen erzielt. Wenn man ihnen aus einem von den Rückgabepflichtigen zu speisenden Abgabentopf erfolgsabhängige Vergütungen gewährte, gäbe es einen Wettbewerb der Systeme, in den man auch den Hausmüll einbeziehen könnte. Dann gäbe es keine Regelung mehr, dass Portionspäckchen für Kaffeesahne über den Gelben Sack und Kinderbadewannen über die Graue Tonne erfasst werden, obwohl zweifelsfrei der umgekehrte Weg unter allen denkbaren Aspekten der richtige wäre.
gez. Dr. Karl Ihmels
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Arbeit für den Frieden: Haus- und Straßensammlung 2006 der Deutschen Kriegsgräberfürsorge im Lahn-Dill-Kreis
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-10-19
Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. Landesverband Hessen startet auch in diesem Jahr wieder eine Haus- und Straßensammlung. Die 4-wöchige Sammelaktion findet hessenweit in der Zeit vom 28. Oktober bis 26. November 2006 statt. Für diese Aktion hat Dr. Karl Ihmels in seiner Funktion als Landrat zum letzten Mal die Schirmherrschaft übernommen. „Die Straßensammlung 2007 wird dann unter der Schirmherrschaft des neuen Landrats Wolfgang Schuster stehen, der im November 2006 meine Nachfolge antritt.“
Sammelbüchsen, Spenderlisten und Informationen zur diesjährigen Aktion wurden schon im September an die Bürgermeister der Städte und Gemeinden im Lahn-Dill-Kreis verschickt. Hier ist man vor Ort auf die Bereitschaft freiwilliger Helferinnen und Helfer angewiesen, um die Sammlung durchführen zu können.
Insgesamt 4 Wochen sind engagierte Leute im Einsatz. Sie klingeln an den Haustüren, sind auf Straßen und Plätzen anzutreffen und bei Wind und Wetter unterwegs – alles für den guten Zweck. Landrat Dr. Ihmels bittet die Bürgerinnen und Bürger, die Aktion wie in den Vorjahren durch „Sammelengagement“ und Spenden nachhaltig zu unterstützen.
Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. gewinnt die Mittel für seine Arbeit zum überwiegenden Teil aus Mitgliedsbeiträgen, Spenden und vor allem durch die jährlichen Sammlungen in der Zeit um den Volkstrauertag.
U. a. erfasst, erhält und pflegt der gemeinnützige Verein die Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft im Ausland und nimmt damit – stellvertretend für die Bundesregierung – einen staatlichen Auftrag wahr. Der Verein hilft außerdem bei der Erhaltung der Kriegsgräber in Deutschland und pflegt etwa 1,8 Millionen Kriegsgräber auf über 640 Friedhöfen. Angehörige erhalten Hilfe bei der Suche nach Gräbern und der Klärung der Kriegsschicksale.
Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge ist darüber hinaus bestrebt, nachwachsende Generationen nachhaltig zum Frieden zu erziehen und ist damit ein wichtiger Partner von Schulen und Bildungsinstitutionen.
Landrat Dr. Ihmels betont ebenso nachdrücklich wie eindringlich: „Die bewaffneten Konflikte von heute werden mit modernsten Vernichtungswaffen ausgetragen. Arbeit für den Frieden ist gerade jetzt und heute wichtiger denn je. Ich bitte die Menschen im Lahn-Dill-Kreis, diese Aktivitäten im Rahmen der eigenen individuellen Möglichkeiten zu unterstützen“.
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Gutachterausschuss ermittelt Grundstückswerte
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-10-09
Wo bekommt man Bauland und wie viel muss man dafür bezahlen? Wie teuer ist ein Neubau und was kostet eine Gebrauchtimmobilie? Welchen Wert hat eine Eigentumswohnung?
Das ist eine Auswahl von Fragen, mit denen sich der so genannte „Gutachterausschuss“ beschäftigt. Um die Antworten parat zu haben, wird eine Kaufpreissammlung geführt und ausgewertet. Ergebnisse der Auswertungen sind Bodenrichtwerte und sonstige Daten zur Wertermittlung wie z. B. Vergleichsfaktoren für bebaute Grundstücke und Eigentumswohnungen. Solche Daten werden zur Ermittlung des Verkehrswertes einer Immobilie benötigt. Der Ausschuss erstattet auch Gutachten über den Verkehrswert von bebauten und unbebauten Grundstücken.
Gutachterausschüsse für Grundstückswerte und sonstige Wertermittlungen gibt es seit 1960 als unabhängige Einrichtungen überall in Deutschland. Rechtsgrundlage dafür ist das Baugesetzbuch. Die Mitglieder des Gutachterausschusses arbeiten ehrenamtlich. Der Vorsitzende und die Mitglieder werden im Bereich des Lahn-Dill-Kreises vom Landrat bestellt – die Regeldauer einer Bestellungsperiode beträgt fünf Jahre.
Vorsitzender des Gutachterausschusses im Lahn-Dill-Kreis ist der Leiter des Amtes für Bodenmanagement Marburg, Dipl.-Ing. Gerhard Lips. Die bereits seit 10 Jahren ehrenamtlich tätigen Holger Bussweiler, Robert Engel, Mario Schramm, Manfred Strauch und Holger Zammert sind ab dem 31. August 2006 für weitere 5 Jahre als Gutachter bestellt worden – die offizielle Übergabe der Bestellungsurkunden durch Landrat Dr. Karl Ihmels erfolgte am 6. Oktober 2006 im Rahmen einer kleinen Feierstunde. Der stellvertretende Vorsitzende des Gutachterausschusses ist Dipl.-Ing. Erwin Neff (Vorgänger von Gerhard Lips), seine Bestellungszeit wurde um 2 Jahre verlängert.
Der Grundstücksmarkt unterliegt ständigen Veränderungen. Somit wird eine Hauptaufgabe des Gutachterausschusses auch weiterhin darin bestehen, die Vorgänge auf dem Grundstücksmarkt zu erfassen und für alle Interessenten transparent darzustellen.
Unterlagen über Bodenrichtwerte und Marktberichte können angefordert werden unter folgender Adresse: Amt für Bodenmanagement Marburg – Geschäftsstelle Gutachterausschuss, Eduard-Kaiser-Straße 38, 35576 Wetzlar, Peter Moos, Tel. 06441 9002-45.
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Straßensperrungen für Filmdreharbeiten in den Bereichen Driedorf und Greifenstein
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-09-21
In den nächsten Tagen wird sich ein Hauch von Hollywood über die Gemeinden Driedorf
und Greifenstein legen. Der Hessische Rundfunk wird dort für eine ARD-Spielfilmproduktion aufwendige Dreharbeiten durchführen.
Bis der Film endlich in der „Kiste“ ist, werden in den Gemeindegebieten der Gemeinden
Breitscheid, Driedorf und Greifenstein an bestimmten Zeiten Straßensperrungen notwendig werden. Der Hessische Rundfunk bittet die Anwohner um Verständnis und verspricht dafür spannende Unterhaltung vom Westerwald im Abendprogramm.
Im Einzelnen werden folgende Straßen gesperrt:
L3044 zwischen Münchhausen und Odersberg am
Freitag, 22.09.2006 von 18:00 Uhr bis
Samstag, 23.09.2006 05:00 Uhr.
L3044 zwischen Münchhausen und Odersberg am
Montag, 22.09.2006 von 08:00 Uhr bis 14:00 Uhr.
K72 zwischen B255 und L3044 am
Sonntag, 22.10.2006 von 08:00 Uhr bis 14:00 Uhr.
Kurzfristige Sperrung von maximal 5 Minuten
K84 am 17.10.2006.
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„Wir sind alle Brüder“ – ein außergewöhnliches Kunstprojekt in der Galerie im Kreishaus
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-08-29
Vom 8. September bis 6. Oktober präsentiert das Atelier Löwenherz der Lebenshilfe Wetzlar-Weilburg e. V. das Kunstprojekt „Wir sind alle Brüder“. Die Ausstellung findet in der Galerie im Kreishaus, Karl-Kellner-Ring 51, 35576 Wetzlar statt und ist Montag bis Donnerstag von 08:00 bis 16:30 Uhr und Freitag von 08:00 bis 12:15 Uhr zu besichtigen.
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Landrat Dr. Ihmels: Verfassungsklage der hessischen Landkreise nahezu unausweichlich
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-08-11
Zwischen den hessischen Landkreisen und der Landesregierung kommt es in diesem Herbst zum Schwur. Die hessischen Landkreise sind im bundesweiten Vergleich nach wie vor Spitzenreiter sowohl in der absoluten Verschuldungshöhe als auch in der Rasanz der Neuverschuldung. Die Verbandsversammlung des Hessischen Landkreistages muss nunmehr im Herbst entscheiden, ob sie den von ihr 2004 getroffenen Beschluss, das Land vor dem Staatsgerichtshof zu verklagen, noch ein weiteres Mal vertagt. Angesichts des Umgangs des Ministerpräsidenten mit dem Repräsentanten der Landkreise wird man allein schon aus Gründen der Selbstachtung jetzt nicht mehr an dem Gang nach Kassel vorbei kommen.
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Achtung Eltern: USA-Einreise nur mit Kinderreisepass
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-08-09
Der Landrat des Lahn-Dill-Kreises weist darauf hin, dass sowohl die elektronischen Reisepässe mit digitalem Gesichtsbild als auch die regulären Pässe, die vor dem 1. November 2005 ausgestellt wurden und noch keinen Chip enthalten, weiterhin die visumfreie Einreise in die USA ermöglichen.
Vorsicht heißt es jedoch für Eltern: Zur visumsfreien Einreise in die USA ist der Eintrag des Kindes im Reisepass der Eltern nicht ausreichend. Auch der bisherige Kinderausweis (grün) wird nicht anerkannt; erforderlich ist ein eigener elektronischer Reisepass oder der Kinderreisepass, der vor dem 25. Oktober 2006 ausgestellt wurde.
Nach derzeitigem Stand wird der deutsche Kinderreisepass ab dem 26. Oktober 2006 nicht mehr für die visumfreie Einreise in die USA anerkannt, sofern er nach dem 25. Oktober 2006 ausgestellt wurde.
Da sich die Einreisebestimmungen häufig auch kurzfristig ändern, kann für diesen Hinweis keine Gewähr übernommen werden. Deshalb die Bitte an alle Betroffenen: Beachten Sie die Informationen des Auswärtigen Amtes oder der amerikanischen Botschaft, die im Internet unter www.auswaertiges-amt.de („Länder- und Reiseinformation") und unter www.usembassy.de abgerufen werden können.
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Arbeit für den Frieden: Haus- und Straßensammlung 2006 der Deutschen Kriegsgräberfürsorge im Lahn-Dill-Kreis
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-08-07
Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. Landesverband Hessen startet auch in diesem Jahr wieder eine Haus- und Straßensammlung. Die 4-wöchige Sammelaktion findet hessenweit in der Zeit vom 28. Oktober bis 26. November 2006 statt. Für diese Aktion übernimmt Dr. Karl Ihmels in seiner Funktion als Landrat zum letzten Mal die Schirmherrschaft. „Die Straßensammlung 2007 wird dann unter der Schirmherrschaft des neuen Landrats Wolfgang Schuster stehen, der im November 2006 mein Nachfolge antritt.“
Sammelbüchsen, Spenderlisten und Informationen zur diesjährigen Aktion werden ab Mitte September an die Bürgermeister der Städte und Gemeinden im Lahn-Dill-Kreis verschickt. Hier ist man vor Ort auf die Bereitschaft freiwilliger Helferinnen und Helfer angewiesen, um die Sammlung durchführen zu können.
Insgesamt 4 Wochen sind engagierte Leute im Einsatz. Sie klingeln an den Haustüren, sind auf Straßen und Plätzen anzutreffen und bei Wind und Wetter unterwegs – alles für den guten Zweck. Landrat Dr. Ihmels bittet die Bürgerinnen und Bürger, die Aktion wie in den Vorjahren durch „Sammelengagement“ und Spenden nachhaltig zu unterstützen.
Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. gewinnt die Mittel für seine Arbeit zum überwiegenden Teil aus Mitgliedsbeiträgen, Spenden und vor allem durch die jährlichen Sammlungen in der Zeit um den Volkstrauertag.
U. a. erfasst, erhält und pflegt der gemeinnützige Verein die Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft im Ausland und nimmt damit – stellvertretend für die Bundesregierung – einen staatlichen Auftrag wahr. Der Verein hilft außerdem bei der Erhaltung der Kriegsgräber in Deutschland und pflegt etwa 1,8 Millionen Kriegsgräber auf über 640 Friedhöfen. Angehörige erhalten Hilfe bei der Suche nach Gräbern und der Klärung der Kriegsschicksale.
Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge ist darüber hinaus bestrebt, nachwachsende Generationen nachhaltig zum Frieden zu erziehen und ist damit ein wichtiger Partner von Schulen und Bildungsinstitutionen.
Landrat Dr. Ihmels betont ebenso nachdrücklich wie eindringlich: „Die bewaffneten Konflikte von heute werden mit modernsten Vernichtungswaffen ausgetragen. Arbeit für den Frieden ist gerade jetzt und heute wichtiger denn je. Ich bitte die Menschen im Lahn-Dill-Kreis, diese Aktivitäten im Rahmen der eigenen individuellen Möglichkeiten zu unterstützen“.
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Doris Zutt (NPD) unterliegt vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof: NPD erhält im Kreistag keinen Fraktionsstatus
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-08-07
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel hat der NPD in einem von der Kreistagsabgeordneten Doris Zutt gegen die Kreistagsvorsitzende Elisabeth Müller angestrengten vorläufigen Verfahren eine Abfuhr erteilt. Zutt wollte den Kreistag des Lahn-Dill-Kreises verpflichtet sehen, die Bildung von Fraktionen bereits dann zuzulassen, wenn zwei Abgeordnete aus einem Wahlvorschlag in das Kreisparlament gewählt wurden. Im Falle eines Erfolges vor Gericht hätten die beiden NPD-Abgeordneten (Doris Zutt und Alfred Zutt) Fraktionsstatus erhalten. Die Geschäftsordnung des Lahn-Dill-Kreistages setzt drei Abgeordnete zur Bildung einer Fraktion voraus.
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Landesregierung verschärft Konfliktkurs gegenüber Landkreisen
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-07-05
Vor kurzem hat der Innenminister noch versucht, den Gemeinden mit defizitären Haushalten das Angebot eines kostenlosen Kindergartenbesuchs zu verbieten. Er hat sich nur mit großem politischem Getöse halbherzig davon abbringen lassen.
Nunmehr überrascht uns die Sozialministerin mit der Ankündigung, den Städten und Gemeinden pro angebotenem kostenlosen Kindergartenplatz 100 Euro zu zahlen. Das Geld, das mit Wirkung von Anfang nächsten Jahres gezahlt werden soll, will sie den Landkreisen wegnehmen und diese dadurch in eine noch höhere Verschuldung treiben.
Dies ist nicht mehr bloße „Arroganz der Macht“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Jörg-Uwe Hahn, sondern schlichte Verzweiflungstat. Der Ministerpräsident hatte den Landkreisen zur Abwendung einer Verfassungsklage eine verbesserte Landesfinanzierung in Aussicht gestellt. Nachdem das Land seinen Haushalt nur mit umfangreichen Immobilienverkäufen den Anschein von Verfassungskonformität zu geben vermag, wäre dies nur im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs zu Lasten der Städte und Gemeinden möglich.
Der erste kleine Teilschritt in diese Richtung, nämlich zu Lasten der Sonderstatusstädte, hat die CDU-Landtagsfraktion nahezu gesprengt. Auf der Kommunalkonferenz des Hessentags hat der Ministerpräsident sodann seine Verbesserungszusage gegenüber den Landkreisen mehr oder minder deutlich zurückgezogen. Die Sympathie von über 400 Bürgermeistern ist ihm offensichtlich im Vorfeld der Landtagswahl wichtiger als die von 21 Landräten. Jetzt setzt er noch eins drauf und verschärft die strukturelle Benachteiligung der Landkreise zugunsten der Städte und Gemeinden.
Der Ministerpräsident ignoriert dabei, dass etliche Landkreise – so auch der Lahn-Dill-Kreis – Kredite aufnehmen um alte Kreditverpflichtungen abzulösen. Folglich ist es nur eine Frage der Zeit, bis es keine neuen Kredite mehr gibt und die Auszahlung von Sozialleistungen, Löhnen und Gehältern usw. jäh gestoppt werden. Koch hofft offensichtlich, dass dies erst nach der Landtagswahl geschieht.
Dr. Karl Ihmels
Landrat
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Verwaltungsgericht bestätigt Rechtmäßigkeit der Wahl des Landrats in das Stadtparlament
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-07-04
Das Verwaltungsgericht hat entschieden, dass der Gemeindewahlleiter dem Landrat zu Unrecht das Stadtverordnetenmandat abgesprochen hat. Darüber freut sich Landrat Dr. Karl Ihmels: „Die Stadtoberen hatten mir gegenüber ja erklärt, dass sie mein Angebot zur Mitarbeit im Stadtparlament gern annehmen würden. Das Gericht hat ihnen bestätigt, dass dem nichts entgegengestanden hätte und auch künftig nichts entgegensteht. Ich hoffe, dass die Posse damit ein Ende hat.
Der Schwerpunkt meiner Mitarbeit wird in Absprache mit der Stadtverordnetenfraktion auf dem Gebiet von Energie und Umwelt liegen. Ich könnte mir auch eine Mitwirkung im Zusammenhang mit der Verwaltungsorganisation vorstellen. Im Aufbau der neuen modernen Verwaltungssteuerung zählt der Lahn-Dill-Kreis ja immerhin bundesweit zur Spitzengruppe.
Konkret werde ich mich bei der Entscheidung über die künftige Energieversorgung für das Rathaus einschalten. Die zurzeit im Geschäftsgang befindliche Vorlage ist weder ökonomisch noch ökologisch überzeugend.“
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Passpflicht deutscher Staatsangehöriger in Transitstaaten Serbien, Bulgarien und Mazedonien
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-06-27
Der Landrat des Lahn-Dill-Kreises weist darauf hin, dass in jüngster Zeit vermehrt deutsche Reisende auf dem Landwege mit Ziel Griechenland oder Türkei ihrer Passpflicht bei der Durchreise durch Serbien, Bulgarien und Mazedonien nicht nachkommen, da sie lediglich den für Griechenland und die Türkei ausreichenden Bundespersonalausweis mitführen.
Zahlreichen Reisenden ist offensichtlich nicht bekannt, dass für deutsche Staatsangehörige in Serbien, Bulgarien und Mazedonien weiterhin Passpflicht besteht. Für Kinder muss ein noch gültiger Kinderausweis mit Lichtbild oder ein Kinderreisepass mitgeführt werden, da die Eintragung von Kindern unter 16 Jahren in den Reisepass der Eltern in einzelnen Ländern Südosteuropas nicht als ausreichend anerkannt wird. Entsprechend hoch ist die Zahl der Personen, die lediglich mit dem Bundespersonalausweis die Reise antreten und sich erst an der kroatisch-serbischen bzw. ungarisch-serbischen Grenze ihres Irrtums bewusst werden.
Die serbischen Grenzbehörden stellen, entgegen früherer Praxis, in derartigen Fällen neuerdings großzügig Passierscheine (turisticka propusnica) zur Ein- bzw. Durchreise gegen eine Gebühr von 50,00 Euro aus. Die bulgarischen und mazedonischen Grenzbehörden halten hingegen streng an der Passpflicht fest. Dies führt dazu, dass Transittouristen zunächst bei der Einreise die serbische Gebühr entrichten, sodann bis zur bulgarischen bzw. mazedonischen Grenze weiterfahren, dort abgewiesen werden und gezwungen sind, nach Belgrad zurückzukehren, um bei der deutschen Botschaft die Ausstellung eines vorläufigen Reisepasses zu beantragen. Häufig geschieht dies kurz vor bzw. am Wochenende, so dass die vorgeschriebene Zustimmung der Innenbehörden nicht sofort eingeholt werden kann und ggf. ein mehrtägiger Aufenthalt in Belgrad erforderlich wird.
Weitere Informationen erhält man (unverbindlich) auf der Homepage des Auswärtigen Amtes (www.auswaertiges-amt.de) bzw. den Webseiten der Auslandsvertretungen des jeweiligen Transit- bzw. Ziellandes in Deutschland.
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„Ästhetik, Gedanken, Abstraktionen“ – Gemäldeausstellung in Herborn
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-05-30
„Ästhetik, Gedanken, Abstraktionen“ ist der Titel einer Gemäldeausstellung, die zurzeit in den Räumen der Abteilung Gesundheit des Lahn-Dill-Kreises in Herborn (ehemaliges Gebäude Friedrich-Zimmer-Krankenhaus, Schlosstrasse 20) zu sehen ist.
Die in unterschiedlichen Maltechniken geschaffenen Werke des Künstlers Ralph Ballmann aus Biebertal sind über mehrere Etagen in den Räumen der Abteilung Gesundheit ausgestellt. Der Künstler zeigt traditionelle Werke, Gedankliches, Akte und Kompositionen in Öl auf Leinwand, Mischtechnik oder als Aquarellmalerei. Die Ausstellung soll vor allem zum Wohlbefinden und zur Inspiration der Besucherinnen und Besucher sowie der Kunst interessierten Öffentlichkeit beitragen. „Die Abteilung Gesundheit des Lahn-Dill-Kreises setzt mit der Öffnung des Hauses für Künstler und Kulturschaffende aus der Region neue Impulse kulturellen Lebens“, so Wolfgang Hofmann, Erster Kreisbeigeordneter und Gesundheitsdezernent des Lahn-Dill-Kreises.
Die Ausstellung dauert insgesamt 3 Monate und ist noch bis Ende Juli 2006 geöffnet. Besuchszeiten für die Ausstellung in der Schlossstrasse 20, 35745 Herborn: Montags bis freitags von 08:30 bis 12:00 Uhr und donnerstags außerdem von 13:30 bis 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung.
Kunstinteressierte können sich direkt mit dem Künstler in Verbindung setzen: Telefon 06409 2154. Ansprechpartner in der Abteilung Gesundheit des Lahn-Dill-Kreises ist Ernst Villmow, Tel. 06441 oder 02771 407-1603.
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Landrat Dr. Karl Ihmels: Linke Tasche; rechte Tasche – Elternbeitrag zu Schülerbeförderungskosten hebt Elterngeld auf
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-05-03
Landrat Dr. Karl Ihmels begrüßt das in Berlin beschlossene Elterngeld, befürchtet jedoch, dass es in Hessen nicht bei den Eltern ankommen wird. Nach den Kommunalwahlen müssten die Landkreise darüber nachdenken, ob und in welchem Umfang sie zur Sanierung ihrer Haushalte die Eltern an den Schülerbeförderungskosten beteiligen.
Bei den Experten sei die Rede zurzeit von einem Drittel der Schülerfahrtkosten, die den Eltern abgeknöpft werden sollten. Im Lahn-Dill-Kreis gehe es dabei um gut 3,5 Millionen Euro. Damit würde den Eltern das Geld im Laufe der Schulzeit wieder weggenommen, das ihnen zunächst nach der Geburt des Kindes zufließt.
„Diese familienpolitische Bankrotterklärung muss vom Tisch“, forderte der Landrat. Das Gesetz sei seinerzeit auf Anregung des Landkreistages beschlossen worden. Er persönlich habe sich massiv dagegen gewehrt. Ohne Erfolg. Die Beschlussfassung in Wiesbaden sei zu einem Zeitpunkt erfolgt, als die CDU Familienförderung noch nicht mit der heutigen Akzentsetzung betrieben habe. Der Landrat habe sich deswegen jetzt mit der Bitte an die hiesigen Landtagsabgeordneten gewandt, das Gesetz wieder aufzuheben.
Zwar werde kein Landkreis verpflichtet, von der Möglichkeit der Elternbeteiligung Gebrauch zu machen. Das Gesetz sehe dies ausdrücklich nur als Möglichkeit vor. Angesichts der Haushaltsdefizite werde aus dieser Möglichkeit eine Verpflichtung. Die Finanzaufsicht werde nicht zögern, dies zu verdeutlichen. In dem Zusammenhang erinnerte der Landrat an den Eiertanz um das Recht der Gemeinden, trotz defizitärer Haushalte den Kindergartenbesuch kostenfrei zu gestalten.
Regionalpolitisch stehe aber noch sehr viel mehr auf dem Spiel. Dem ländlichen Raum drohe aufgrund der demografischen Entwicklung tendenziell eine schrittweise Entleerung. Seine Hauptattraktivität bestehe in bezahlbarem Wohnraum für Familien mit Kindern. Diese Perspektive werde mit der Elternbeteiligung an den Schülerbeförderungskosten deutlich beschnitten.
Dabei dürfe man nicht vergessen, dass insbesondere dem ländlichen Raum eine drastische Erhöhung der Omnibustarife bevorstehe. Dies würde die Belastungen für die Eltern noch einmal deutlich erhöhen. Sie würden dadurch Anlass haben, die Kinder in Pkw-Fahrgemeinschaften zur Schule zu bringen. Dies wäre umweltpolitischer Rückschritt. Die dadurch bedingten zeitlichen Belastungen würden im Zweifel auf dem Rücken der Frauen ausgetragen. Die Einnahmeverluste für den öffentlichen Personennahverkehr würden Anlass geben, das ÖPNV-Angebot für den ländlichen Raum noch deutlicher zu reduzieren. Die auf diesem Sektor erzielten Fortschritte der letzten zehn Jahre stünden zur Disposition.
„Schließlich“, so der Landrat abschließend, „würden wir eine neue Bürokratie aufbauen müssen, die den Elternbeitrag festsetzt, kassiert und gegebenenfalls säumigen Zahlern nachmacht. Auch sind Regelungen zu erarbeiten, nach denen das Einkommen berücksichtigt wird und gegebenenfalls die Sozialhilfe einspringen muss. Fortschrittliche Überlegungen des Rhein-Main-Verkehrsverbundes, analog dem Studententicket mit freier Fahrt innerhalb des gesamten Verbandsgebietes entsprechende Regelungen auch für Schüler einzuführen, wären damit Makulatur“.
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Lahn-Dill-Kreis: Informationen zur Stichwahl einer Landrätin bzw.
eines Landrates
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-04-19
Am Sonntag, den 23. April 2006, findet die Stichwahl zur Wahl einer Landrätin bzw. eines Landrates statt. Zur Wahl stehen der Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) – Herr Wolfgang Schuster – und der Wahlvorschlag der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) – Frau Elisabeth Müller –.
Das Ergebnis und Informationen zur Wahl sind beim Kreiswahlleiter unter der Telefon-Nummer 06441 4 07-2121 sowie im Internet unter http://www.lahn-dill.kreis.de erhältlich bzw. abrufbar. Der Ergebnis- und Informationsdienst über die vorgenannte Telefon-Nummer steht ausschließlich am Wahlsonntag ab 18:00 bis ca. 21:30 Uhr zur Verfügung.
Der stellvertretende Kreiswahlleiter, Oberamtsrat Ulrich Göbel, geht davon aus, dass mit ersten Ergebnissen aus den Wahlbezirken ab ca. 18:30 Uhr zu rechnen ist.
Die Ergebnisse werden zusätzlich am Wahlsonntag ab 18:00 Uhr im Sitzungssaal der „Alten Berghütte“ (Eduard-Kaiser-Straße 38 in 35576 Wetzlar) aktuell präsentiert.
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Bundespreis für Handwerk in der Denkmalpflege 2006 ausgeschrieben – private Denkmaleigentümer und Handwerker aus dem Lahn-Dill-Kreis können sich bewerben
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-04-10
Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) und die Deutsche Stiftung Denkmalschutz (DSD) verleihen einen Denkmalpflegepreis für beispielhafte Leistungen in der Baudenkmalpflege. Der Preis wird jährlich in jeweils 2 Bundesländern ausgeschrieben. In diesem Jahr sind Sachsen und Hessen an der Reihe. So können 2006 auch Denkmaleigentümer aus dem Lahn-Dill-Kreis ihre Objekte anmelden.
Für private Denkmaleigentümer bzw. Bauherren gibt es den Denkmalpflegepreis in Form von Geldpreisen, die als Zuschüsse zur Förderung von prämierten Restaurierungsobjekten gedacht sind. Ideelle Preise (Urkunden) können an Handwerksbetriebe – getrennt nach Sparten – verliehen werden. Die Preisträger/Preisträgerinnen werden von einer Jury ermittelt, die sich zusammensetzt aus Vertretern/Vertreterinnen des Landesamtes für Denkmalpflege, der Architektenkammer, der Handwerkskammern, der Deutschen Stiftung Denkmalschutz sowie des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks. Die Jury wird „auf Tournee“ gehen und die einzelnen Objekte vor Ort und im Original in Augenschein nehmen.
Die allgemeinen Vergaberichtlinien und das Antragsformular erhalten Interessenten und Interessentinnen bei Susanne Milch (beim Lahn-Dill-Kreis zuständig für Denkmalschutz und Denkmalpflege), Tel. 06441 407-1707. Anmeldeschluss ist der 10. Juni 2006.
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Ergebnisse und Informationen zur Kreistagswahl
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-03-24
Am Wahlsonntag werden die Trendergebnisse der Kreistagswahl im Sitzungssaal der „Alten Berghütte“ (Eduard-Kaiser-Straße 38 in Wetzlar) sowie im Internet unter http://www.lahn-dill.kreis.de präsentiert. Bei den Trendergebnissen werden nur die Stimmzettel erfasst, auf denen nur eine Parteistimme abgegeben wurde. Dies waren bei der Kommunalwahl im Jahr 2001 ca. 58 % der abgegebenen Stimmzettel. Ab Montag werden die übrigen Stimmzettel ausgewertet, danach steht das vorläufige Wahlergebnis fest.
Das vorläufige Ergebnis wird in der nächsten Woche auf der vorstehenden Internetadresse ständig aktualisiert. Mit den ersten Ergebnissen aus den Städten und Gemeinden ist nach Auskunft des Kreiswahlleiters Verwaltungsdirektor Reinhard Strack-Schmalor frühestens am späten Montagnachmittag zu rechnen. Für Bürgerinnen und Bürger, die über keinen Internetanschluss verfügen, werden die Ergebnisse in der alten Berghütte vor dem Sitzungssaal Zimmer 215 in Papierform nach Eingang des Gesamtgemeindeergebnisses ausgelegt.
Das endgültige Ergebnis stellt der Kreiswahlausschuss in seiner Sitzung am 6. April fest.
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Bezirksgruppe Mitte tagte unter dem Vorsitz von Landrat Dr. Karl Ihmels: Mittel-und südhessische Kreisspitzen sprechen sich für eine Stärkung der Kreisfinanzen aus
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-02-15
Die der Bezirksgruppe Mitte des Hessischen Landkreistages angehörenden Landräte, hauptamtlichen Kreisbeigeordneten und Kreistagsvorsitzenden haben parteiübergreifend die unzureichende Finanzausstattung der hessischen Landkreises moniert und die Hessische Landesregierung aufgefordert, den Verfassungsauftrag zur Gewährleistung einer angemessenen Finanzierung der hessischen Kreise sicherzustellen. Dies ist das Ergebnis der Sitzung der Bezirksgruppe Mitte im Hessischen Landkreistag, die unter Leitung ihres Vorsitzenden, Landrat Dr. Karl Ihmels, in Wetzlar stattfand.
Wie Landrat Dr. Ihmels betonte, sehen sich die hessischen Landkreise auf Grund ihrer strukturellen Unterfinanzierung schon seit Jahren nicht mehr im Stande, ihre Aufgaben sachangemessen zu erfüllen. Mit eigenen Konsolidierungsmaßnahmen ist diesem Problem nicht beizukommen. Im Übrigen werden sämtliche Konsolidierungsbemühungen, die vor Ort mit großen Belastungen für die Betroffenen auf den Weg gebracht werden, durch die Übertragung immer neuer Aufgaben – ohne dass die angemessene Finanzausstattung gewährleistet ist – zunichte gemacht. Der Landrat erinnerte an die durch den Landesgesetzgeber nicht ausreichend gewährleistete Kostenerstattung im Zusammenhang mit der Umsetzung des Kommunalisierungsgesetzes, die sich für den Lahn-Dill-Kreis ebenso wie für andere hessische Landkreise mit einem Defizit im sechsstelligen Euro-Bereich (Lahn-Dill-Kreis: rd. 300.000 Euro) niederschlägt, wie an die Entlastung des Landes zu Lasten des Kreises durch den Wegfall des Regierungspräsidiums als Widerspruchsbehörde, die Übertragung von Aufgaben nach dem Sprengstoffrecht oder die in Hessen verschärfte Überprüfung von Öllagerstätten. Ferner sprach er die Einführung neuer Kfz-Papiere, durch die sowohl die Kreisverwaltung, wie auch die Bürgerinnen und Bürger belastet würden, an.
In diesem Zusammenhang kritisierte die Bezirksversammlung Mitte, dass sich das Land immer stärker auf seine Mitverantwortung, gerade für den Bildungsbereich, zurückziehe und durch schulpolitische Entscheidungen den hessischen Schulträgern Zusatzbelastungen aufgebürdet würden. Exemplarisch nannte er die an sich begrüßenswerte Schulwahlfreiheit oder aber die Verkürzung des gymnasialen Bildungsganges – zwei Maßnahmen, die dazu führten, dass die hessischen Landkreise in verstärktem Maße in den Schulsektor investieren müssten.
Dr. Ihmels weiter: „Die mittelhessischen Kreisspitzen haben einhellig dafür plädiert, alle Hebel in Bewegung zu setzen, damit die hessischen Landkreise die ihnen nach Art. 137 Abs. 5 der Hessischen Verfassung zustehende Finanzausstattung erhalten. Dazu zählt die von dem Hessischen Landkreistag angestrebte Verfassungsklage ebenso, wie die Anrufung der Konnexitätskommission“.
Hintergrundinformation
Der Wetzlarer Landrat Dr. Karl Ihmels hat Sitz und Stimme im Präsidium des Hessischen Landkreistages.
Der Wetzlarer Landrat Dr. Karl Ihmels gehört als Vorsitzender der Bezirksgruppe Mitte, einem Zusammenschluss der Landräte, hauptamtlichen Kreisbeigeordneten sowie der Kreistagsvorsitzenden der mittelhessischen sowie einiger südhessischer Landkreise mit Sitz und Stimme dem Präsidium des Hessischen Landkreistages an. Er bestimmt damit ganz maßgeblich mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus den übrigen hessischen Landkreisen die Politik des Hessischen Landkreistages, dem Zusammenschluss der 21 hessischen Landkreise. Damit wird im Lahn-Dill-Kreis eine Tradition fortgesetzt. Landrat Dr. Karl Rehrmann gehörte dem Präsidium des Hessischen Landkreistages ebenso an wie Landrat Gerhard Bökel, der einige Jahre der Spitzenorganisation als Präsident vorstand.
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Wanderausstellung „Wasser auf die Mühlen“
- Mühlen im Lahn-Dill-Kreis
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-02-06
Die offizielle Eröffnung der Wanderausstellung „Wasser auf die Mühlen" – Mühlen im Lahn Dill Kreis fand am 3. Februar 2006, 17:00 Uhr, in den Räumen der Sparkasse Wetzlar statt. Dazu eingeladen hatten die Sparkasse Wetzlar und der Kreisausschuss des Lahn-Dill-Kreises.
Wolfgang Hofmann, Erster Kreisbeigeordneter: „Die Wanderausstellung, initiiert von der Denkmalpflege es Lahn-Dill-Kreises mit Unterstützung der Sparkasse Wetzlar, der Sparkasse Dillenburg sowie E.ON Mitte, zeigt einen repräsentativen Querschnitt der bisher erzielten Ergebnisse eines gemeinsamen Projektes des Lahn-Dill-Kreises und des Landesamtes für Denkmalpflege Hessen. Dieses Projekt hat die Dokumentation der Mühlenstandorte zum Ziel.“
„Die Mühlen des Lahn-Dill-Kreises waren geprägt von der Region und ihrem Standort. Das Dillenburger Land beispielsweise besaß viele kleine Mühlen, Herborn größer angelegte Stadtmühlen. Jeder Mühlenstandort hatte seine Eigenheiten und jede Mühle ihre eigene Charakteristik und Funktion“ erläutert Dr. Wolfgang Fritzsche vom Kultur-Büro AHB, das die Ausstellung erarbeitet und gestaltet hat (AHB = Archivrecherchen, Hausforschung, Baudokumentation).
Nicht nur das Mahlen von Getreide war Aufgabe der Mühlen, vielmehr greift die Studie alle Gewerbebetriebe und frühindustriellen Anlagen auf, die Wasser als Antrieb nutzten. Neben den klassischen Mahlmühlen waren dies im Lahn-Dill-Kreis vor allem Schneid-, Öl-, Walk-, Farb- oder Pulvermühlen, vereinzelt auch Pochen oder Eisenhämmer. Die bisher erarbeitete Dokumentation zeigt die Mühlen des Lahn-Dill-Kreises in ihrer Vielfältigkeit, jedoch nicht unter einem „romantischen" Aspekt. Vielmehr stehen die Mühlen als „elementarer Bestandteil früheren Lebens" mit ihren Gemeinsamkeiten, Besonderheiten und Unterschieden im Mittelpunkt. Die Dokumentation selbst greift auf verschiedene Methoden zurück. Neben der für alle Mühlen zugrunde liegenden Archivforschung werden die Mühlen je nach Vorgabe zusätzlich in Fotografien, in Filmen und Zeichnungen festgehalten oder auch fachgerecht aufgemessen und in Grundrissen, Aufmaßen und Schnitten gezeichnet.
Die Mühlen des Lahn-Dill-Kreises spiegeln auf ihre Art einen Teil der Geschichte der Region wieder. Teilweise war diese schon vergessen oder in den Hintergrund gerückt. Durch die Ausstellung, die fast zwei Jahre durch das Kreisgebiet wandern wird, wird sie wieder in das Bewusstsein der Bevölkerung gerufen. Auch die Einbindung von Schulen und Heimat- und Geschichtsvereinen in die Dokumentation erhöhen die innere Verbindung der Bewohner mit ihrer Region und Geschichte. Ein Beispiel: Die Mühlen von Eschenburg wurden von den dortigen Schülern gezeichnet. „Auch das“, betont Wolfgang Hofmann, „wird die Wanderausstellung unterstützen und fördern“.
Bisher wurden mehr als 40 Mühlenstandorte der Gemeinden Herborn-Seelbach, Guntersdorf, Eibach, Breitscheid, Herborn, Eschenburg, Aßlar-Werdorf und das Siebenmühlental in der Studie bearbeitet. Jeder Gemeinde ist in der Ausstellung eine eigene Tafel gewidmet.
Die Ausstellung wurde vom Vorstand der Sparkasse Wetzlar, Herrn Direktor Norbert Spory und dem ersten Kreisbeigeordneten des Lahn-Dill-Kreises Wolfgang Hofmann eröffnet. „Die Sparkasse Wetzlar hat als Sponsor gerne den „Start“ der Wanderausstellung übernommen“, freut sich Norbert Spory. Dr. Wolfgang Fritzsche vom Kultur-Büro AHB sprach die einführenden Worte.
Die Ausstellung ist für alle am Thema Interessierten offen. Ob es für die Besucherinnen und Besucher ein Wieder erkennen oder Neu Kennen lernen sein wird – die Ausstellung der Mühlen des Lahn-Dill-Kreises bietet sowohl eine Übersicht als auch neue Sichtweisen über die eigene Region und Geschichte.
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Eröffnung einer Migrationserstberatungsstelle im Lahn-Dill-Kreis
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-02-01
Ein wesentlicher Bestandteil des am 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Zuwanderungsgesetzes ist die Förderung der Integration von Ausländern und Ausländerinnen. Von großer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang, dass die so genannte Migrationserstberatung unmittelbar nach der Einreise des Zuwanderers in das Bundesgebiet einsetzen soll, um den Integrationsprozess möglichst rasch einleiten zu können.
Diese Aufgaben können nur zum Teil durch die Ausländerbehörden als erste Anlaufstelle abgedeckt werden, so dass die Zuwanderer auf die migrationsspezifischen Erstberatungsangebote und die Migrationserstberater der Träger der Integrationskurse oder die Migrantenorganisationen verwiesen werden.
Um auch eine im Interesse des Zuwanderers liegende effektive Migrationserstberatung sicher zu stellen, hat der Kreisausschuss des Lahn-Dill-Kreises nach vorbereitenden Gesprächen mit den beteiligten Organisationen – Arbeiterwohlfahrt Lahn-Dill e. V.; Caritasverband Lahn-Dill-Eder e. V.; Diakonisches Werk Wetzlar; Internationaler Bund, Jugendmigration – in seiner Sitzung am 11. Januar 2006 einstimmig die Einrichtung einer gemeinsamen Migrationserstberatungsstelle beschlossen.
Die Beratungsstelle hat am 1. Februar 2006 mit ihrer Tätigkeit begonnen:
Migrationserstberatungsstelle
Erdgeschoss Zimmer 15
Eduard-Kaiser-Straße 38
35576 Wetzlar
Tel. 06441 407-2440
E-Mail: migrationsstelle@lahn-dill-kreis.de
Nach Absprache mit den beteiligten Organisationen gelten folgende Sprechzeiten:
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Acht Parteien und acht Landratskandidaten / Landratskandidatinnen für die Wahlen am 26. März 2006 auf Kreisebene zugelassen
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-01-30
Unter Vorsitz des Kreiswahlleiters Herrn Verwaltungsdirektor Reinhard Strack-Schmalor hat der Kreiswahlausschuss folgende 8 Parteien für die Wahl des Kreistages zugelassen:
1. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU): 68 Bewerber/innen
2. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD): 78 Bewerber/innen
3. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE): 36 Bewerber/innen
4. Freie Demokratische Partei (FDP): 72 Bewerber/innen
5. Freie Wählergemeinschaft (FWG): 82 Bewerber/innen
6. DIE REPUBLIKANER (REP): 29 Bewerber/innen
7. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD): 36 Bewerber/innen
8. Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative (WASG): 27 Bewerber/innen
Für die Wahl einer Landrätin bzw. eines Landrates wurden ebenfalls 8 Kandidaten / Kanditatinnen zugelassen:
1. Schuster, Wolfgang, SPD
2. Müller, Elisabeth, CDU
3. Hofmann, Wolfgang, FWG
4. Kaufmann-Ohl, Günther, GRÜNE
5. Schmidt, Joachim, FDP
6. Rompf, Markus, REP
7. Zutt, Doris, NPD
8. Kaufhold-Hausotter, Joachim, WASG
Die einzelnen Kandidaten und Kandidatinnen der Parteien für die Wahl des Kreistages sind aus der Amtlichen Bekanntmachung bzw. dem Musterstimmzettel, der im Februar an alle Hauhalte verteilt wird, zu entnehmen.
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Gemäldeausstellung im ehemaligen Friedrich-Zimmer-Krankenhaus in Herborn: „Im Flug – Momente voller Lebenskraft“
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-01-26
Noch bis zum 3. März 2006 werden fünfundzwanzig künstlerisch hochwertige Ölgemälde von Thomas Wörsdörfer in den Räumen der Abteilung Gesundheit des Lahn-Dill-Kreises in Herborn (ehemaliges Gebäude Friedrich-Zimmer-Krankenhaus) präsentiert.
Die Ausstellung der großformatigen Gemälde, die über mehrere Etagen zu sehen sind, zeigt eine Gesamtschau der Ölgemälde des aus Hahn am See im Westerwald stammenden Künstlers. Neben seinem Hauptberuf als Media-Designer, gründete und leitete er den regionalen Naturschutzverein Hahn am See e. V. und erhielt den Umweltpreis des Westerwaldkreises. Nach seiner langjährigen ehrenamtlichen Tätigkeit besann sich Thomas Wörsdörfer wieder auf seine wichtigste persönliche Intention: die Kunst und die Kultur. Er lebt seit 2005 in Herbornseelbach und möchte hier im Lahn-Dill-Kreis das kulturelle Leben kennen lernen, an ihm teilhaben und es mit seinen Kunstwerken bereichern.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abteilung Gesundheit des Lahn-Dill-Kreises setzen mit der Öffnung des Hauses für heimische Künstler und Kulturschaffende neue Impulse kulturellen Lebens – und freuen sich über Kunst interessierte Besucherinnen und Besucher aus der Region.
Besuchszeiten für die Ausstellung in der Schlossstrasse 20, 35745 Herborn: montags bis freitags von 08:30 bis 12:00 Uhr und donnerstags außerdem von 13:30 bis 17:00 Uhr.
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27. Januar: Landrat Dr. Karl Ihmels erinnert an den Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-01-25
Der 27. Januar ist seit einigen Jahren der „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“.
Dieses Datum hat einen ganz besonderen historischen Hintergrund. Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz von sowjetischen Soldaten befreit. 1996 vom damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog erstmals ausgerufen, ist der 27. Januar in Deutschland mehr als ein Gedenktag für alle Opfer des Nationalsozialismus.
Landrat Dr. Karl Ihmels: „Der Gedenktag Trägt auch dazu bei, die Erinnerung wach zu halten – und gleichzeitig diese Erinnerung zu nutzen, um Lehren aus der Geschichte zu ziehen.“
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Veranstaltungshinweis: Gardeappell und Kreishauserstürmung am Samstag, 28. Januar 2006 in Wetzlar
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-01-17
Im Jahr 2006 stellt sich der Lahn-Dill-Kreis zum letzten Mal unter der Schirmherrschaft des amtierenden Landrates Dr. Karl Ihmels der Herausforderung „Gardeappell und Erstürmung des Kreishauses“. Das närrische Treiben steht diesmal unter der Federführung des Aßlarer Carneval Vereins mit Unterstützung der Wetzlarer und Naunheimer Jecken und findet statt am
Samstag, 28. Januar 2006 ab 15:45 Uhr, Besucherparkplatz, Außentreppe, Großer Sitzungssaal der Kreisverwaltung, Karl-Kellner-Ring 51, 35576 Wetzlar.
Vertreterinnen und Vertreter von Karnevalsvereinen aus dem Lahn-Dill-Kreis und 3 Prinzenpaare treten – zusammen mit ihren Garden und dem karnevalistischen Nachwuchs – zum Appell an und erstürmen nach einem streng vorgeschriebenen närrischen Protokoll das Kreishaus. Der „offizielle Startschuss“ fällt um 16:11 Uhr – die Veranstaltung endet gegen 18:00 Uhr.
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„Für eine Welt ohne Lepra!“ - Landrat Dr. Karl Ihmels unterstützt Spendenaufruf zum Welt-Lepra-Tag am 29. Januar 2006
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-01-04
Noch immer lebt ein großer Teil der Menschen auf unserer Erde in größter Armut – Unterernährung, verunreinigtes Wasser, katastrophale Wohnverhältnissen charakterisieren armselige Lebensbedingungen mit oftmals fatalen Folgen. Zahlreiche Krankheiten gehören dazu – Krankheiten wie zum Beispiel Lepra.
In über 30 Ländern der Erde ist diese Jahrtausende alte Infektionskrankheit immer noch ein schwerwiegendes Problem. Jedes Jahr werden rund 500 000 Lepra-Neuerkrankungen festgesteltt. Besonders in den Elendsvierteln von Indien und Brasilien ist sie verbreitet. Wenn die Kranken nicht früh genug behandelt werden, führt Lepra zu schlimmen Verstümmelungen und Behinderungen. Doch das Leid der Menschen ist unnötig, denn Lepra ist heilbar – schon seit über 20 Jahren gibt es hochwirksame Medikamente. Wird die Krankheit rechtzeitig erkannt, trägt der Betroffene keine Behinderungen davon und muss keine Ausgrenzung fürchten.
Die Deutsche Lepra- und Tuberkulosehilfe e.V. (DAHW) leistet seit fast 50 Jahren langfristige und nachhaltige Hilfe für Kranke und Ausgestoßene. Das DAHW bittet zum diesjährigen Welt-Lepra-Tag am 29. Januar 2006 in einem deutschlandweiten Spendenaufruf um Unterstützung im Kampf gegen Lepra (der letzte Sonntag im Januar wird – in Gedenken an den Todestag von Mahatma Gandhi – als Welt-Lepra-Tag begangen).
„Die Deutsche Lepra- und Tuberkulosehilfe e. V. – als medizinisches und soziales Hilfswerk – ist zur Durchführung seiner Arbeit zu einem ganz erheblichen Teil auf Spenden angewiesen“, so Landrat Dr. Karl Ihmels. Er bittet daher auf diesem Wege die Bürgerinnen und Bürger im Lahn-Dill-Kreis, die Aktion des DAHW zum Welt-Lepra-Tag durch Spenden zu unterstützen.
Spendenkonto der Deutschen Lepra- und Tuberkulosehilfe e. V.:
Konto-Nr. 9696, BLZ 790 500 00 bei der Sparkasse Mainfranken Würzburg.
Ihre Spende unterstützt den Beitrag des Hilfswerks zur Armutsbekämpfung im Zusammenhang mit der Lepraarbeit in den Bereichen: Medizinische Hilfe und Gesundheitsaufklärung; soziale und wirtschaftliche Rehabilitation; Vorbeugen von Behinderungen; Ausbildung von Kindern und Jugendlichen; Betreuung von alten und behinderten Menschen.
Wer mehr über diese Arbeit erfahren möchte, kann sich direkt an die Deutsche Lepra- und Tuberkulosehilfe e. V. wenden: Mariannhillstraße 1 c, 97074 Würzburg, Tel. 0931 7948-0, E-Mail: info@dahw.de oder findet weitere Informationen im Internet unter www.dahw.de.
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Kreisverwaltung weitet Servicezeiten aus; donnerstags künftig bis 18:00 Uhr geöffnet
Wetzlar/Dillenburg, den 2006-01-03
Mit Wirkung vom 1. Januar 2006 hat der Lahn-Dill-Kreis seine Sprechzeiten ausgeweitet. Wie Landrat Dr. Karl Ihmels erklärte, steht die Kreisverwaltung donnerstags künftig eine Stunde länger, und zwar bis 18:00 Uhr, den Bürgerinnen und Bürgern für ihre Vorsprachen zur Verfügung.
Die allgemeinen Servicezeiten der Kreisverwaltung belaufen sich:
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Landrat möchte das betäubungslose Schächten endgültig verboten wissen – er hofft auf Korrektur einer älteren Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Wetzlar/Dillenburg, den 2005-12-06
Landrat Dr. Karl Ihmels hat Revision eingelegt gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs in Kassel, die das betäubungslose Schächten für zulässig erklärt. Das Urteil ist zwar auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gestützt. Deswegen hat der Verwaltungsgerichtshof auch die Revision ausgeschlossen. Der Landrat sieht trotzdem eine Chance, diese Entscheidung zu korrigieren. Er beruft sich darauf, dass zwischenzeitlich das Staatsziel „Tierschutz“ in das Grundgesetz aufgenommen worden ist. Das Bundesverwaltungsgericht hat deswegen auch entgegen der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs die Revision zugelassen. Es sieht hier offensichtlich Klärungsbedarf.
Die Kontroverse geht auf das Jahr 1995 zurück. Ein in Werdorf ansässiger türkischer Metzger hatte die im Tierschutzgesetz ausdrücklich vorgesehene Ausnahmegenehmigung für betäubungsloses Schächten beantragt, d. h. Schafe und Rinder ohne vorherige Betäubung zu schlachten. Der Landrat hatte diese Genehmigung nicht erteilt.
In der Folgezeit hat es eine Vielzahl von Anträgen, Ablehnungen usw. gegeben. Es folgten viele unterschiedliche Gerichtsentscheidungen bis zur höchsten Ebene. Am Ende gab das Bundesverfassungsgericht im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde dem türkischen Metzger Recht. Damit schien die Entscheidung gefallen. Nach der Änderung des Grundgesetzes zu Gunsten des Staatsziels „Tierschutz“ indes bedarf es auch nach Meinung des Bundesverwaltungsgerichts einer neuen Abwägung.
Betroffen sind zunächst die Grundrechte auf Berufsausübung und Religionsausübung. Aus ihnen ergibt sich die im Tierschutzrecht vorgesehene Ausnahmeerlaubnis des Schächtens. Voraussetzung ist die gemeinsame Glaubensüberzeugung der Mitglieder einer Gemeinschaft. Diese Überzeugung darf nach Meinung des Bundesverfassungsgerichts behördlich nur begrenzt überprüft werden.
Dies war nach Meinung des Landrats nur zutreffend bis das Staatsziel „Tierschutz“ in Verfassungsrang erhoben worden ist. Damit werde die Freiheit der Religionsgemeinschaft eingeschränkt, ihre Regeln und Rituale (z. B. die Notwendigkeit des betäubungslosen Schlachtens) selbst zu definieren. Insoweit bedürfe es einer neuen Beurteilung durch das Bundesverwaltungsgericht und ggf. auch das Bundesverfassungsgericht.
Der Landrat ist hinsichtlich des Verfahrensausgangs sehr optimistisch. Die Öffentlichkeit sei inzwischen sehr viel kritischer in der Beurteilung der politischen Symbolwirkung religiös motivierter Rituale. Dies umso mehr, als der klagende türkische Metzger sich im Zusammenhang mit seiner Antragsbegründung auf eine Organisation beziehe, die im hessischen Verfassungsschutzbericht aufgeführt wird und daher besonderer Beobachtung bedarf. Dies kann ein Gericht nach Meinung von Landrat Dr. Ihmels nicht ignorieren.
Er lege großen Wert auf vernünftigen Umgang mit den türkischstämmigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Dies belegt denn auch die guten Beziehungen zum Landkreis Ürgüp. Genauso großen Wert lege er indes darauf, dass das gute Einvernehmen nicht mit Zugeständnissen erkauft werde, die mit den Prinzipien deutschen Staats- und Rechtsverständnisses kollidieren.
Das betäubungslose Schächten soll sicherstellen, dass keine toten Tiere geschlachtet werden. Mittlerweile sind die – insbesondere elektrischen – Betäubungsmethoden so weit entwickelt, dass die sachliche Begründung für die Betäubungslosigkeit entfallen ist. Zugleich sind die Anforderungen an den ethischen Tierschutz in der Bundesrepublik so erhöht worden, dass mit 2/3 Mehrheit vom Bundestag und Bundesrat das Staatsziel „Tierschutz“ verfassungsrechtlichen Rang bekommen hat. Derartige Entwicklungen, die das Grundverständnis unserer Gesellschaftsordnung berühren, müssen von allen Bürgerinnen und Bürgern gleichermaßen anerkannt werden.
Allerdings ergibt sich damit – so der Landrat – eine ganz neue und keineswegs abschließend geprüfte Problematik: Nimmt unsere Gesellschaft das Staatsziel „Tierschutz“ wirklich so ernst, wie es die Verfassung verlangt, wenn wir an den Prinzipien der industriellen Fleischproduktion festhalten?
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„Im Flug – Momente voller Lebenskraft“
Wetzlar/Dillenburg, den 2005-11-21
Unter diesem Motto werden vom 2. Dezember 2005 bis zum 3. März 2006 fünfundzwanzig künstlerisch hochwertige Ölgemälde von Thomas Wörsdörfer in den Räumen der Abteilung Gesundheit des Lahn-Dill-Kreises in Herborn (ehemaliges Gebäude Friedrich-Zimmer-Krankenhaus) präsentiert.
Die kraftvoll gemalten Ölgemälde vermitteln ein starkes Eigenleben. Sie sind Ausdruck einer intensiven Beschäftigung mit den primären Wurzeln des Lebens.
„Die Bilder malen sich aus sich selbst heraus“, so der Künstler Thomas Wörsdörfer. Nach einer anfänglichen Grundidee existiert ein Thema, das mein Denken und mein „in mich fühlen“ bestimmt und nach und nach baut sich ein „Wunschbild“ auf, das ich als Skizze auf die weiße, leere Leinwand bringe. Die Gedanken sind beim eigentlichen Malprozess eher hinderlich und nur im Vorfeld wichtig. Sobald ich den ersten Farbtupfer auf die Leinwand setze, malt sich das Bild aus sich selbst heraus. Dabei versuche ich so intuitiv wie möglich zu malen. Nichts kann für sich alleine bestehen und so ergibt sich ein Farbton zu einem anderen und eine Struktur setzt eine andere frei. Jede Reaktion auf der Leinwand zieht eine andere nach sich und so entsteht ein lebendiges, ausdrucksstarkes Werk, das Tiefe hat und den Betrachter mit sich „zieht“.
Die Ausstellung der großformatigen Gemälde, die über mehrere Etagen in den Räumen der Abteilung Gesundheit zu sehen sind, zeigt eine Gesamtschau der Ölgemälde des aus Hahn am See im Westerwald stammenden Künstlers. Neben seinem Hauptberuf als Media-Designer (spezialisiert auf Internetprojekte für Gewerbe, Handel und Dienstleistung) gründete und leitete er den regionalen Naturschutzverein Hahn am See e. V. und erhielt den Umweltpreis des Westerwaldkreises. Nach seiner langjährigen ehrenamtlichen Tätigkeit besann sich Thomas Wörsdörfer wieder auf seine wichtigste persönliche Intention: die Kunst und die Kultur. Er lebt seit 2005 in Herbornseelbach und möchte hier im Lahn-Dill-Kreis das kulturelle Leben kennen lernen, an ihm teilhaben und es mit seinen Kunstwerken bereichern.
Auch die Abteilung Gesundheit des Lahn-Dill-Kreises setzt mit der Öffnung des Hauses für Künstler und Kulturschaffende aus der Region neue Impulse kulturellen Lebens.
Besuchszeiten für die Ausstellung in der Schlossstrasse 20, 35745 Herborn: Montags bis freitags von 08:30 bis 12:00 Uhr und donnerstags außerdem von 13:30 bis 17:00 Uhr sowie nach Vereinbarung.
Weitere Informationen und einige Abbildungen der gezeigten Werke finden Sie auf der von Thomas Wörsdörfer selbst konzipierten und erstellten Internetpräsenz im Internet unter der Adresse: www.atelier-woersdoerfer.de. Kunstinteressierte können sich auch gerne direkt mit dem Künstler in Verbindung (Telefon 0170 9079109) setzen.
Ansprechpartner bei der Abteilung Gesundheit des Lahn-Dill-Kreises ist Ernst Villmow, Tel. 06441 oder 02771 407-1603.
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Landrat Dr. Karl Ihmels: Die Bundesfinanzen interessieren Roland Koch mehr als die von Land und Kommunen
Wetzlar/Dillenburg, den 2005-11-18
Roland Koch als Verhandlungsführer für den Kernbereich der künftigen Regierungsarbeit, nämlich die Finanzen, war für viele Medien ein Ball Paradox. Ausgerechnet der Ministerpräsident, der seit sechs Jahren den Landeshaushalt nicht auszugleichen vermag und kontinuierlich verfassungswidrige Haushalte vorlegt, soll maßgeblich die Finanzen auf der Bundesebene ordnen. Dem Kassensturz sollte laut seiner Ankündigung ein „Heulen und Zähne klappern“ folgen. Letzteres blieb aus. Der brutalst mögliche Neuanfang wurde vertagt. Statt reduzierter Schuldenaufnahme – von einem Abbau gar nicht zu reden – erst mal noch schnell eine Rekordneuverschuldung. Aber dann…
Koch drückt damit der Finanzpolitik des Bundes seinen hessischen Stempel auf: Die noch unter Hans Eichel beschlossene Einführung des kaufmännischen Rechnens in Hessen mit schonungsloser Offenlegung der Vermögenssituation ist auf 2009 (ein Jahr nach der Landtagswahl) vertagt worden. Bis dahin wird der Schuldenstand und insbesondere die Rasanz der Neuverschuldung durch Verkauf von Landesliegenschaften kosmetisch frisiert. Man wird gespannt sein dürfen, wie sich die Bonitätsbewertungen durch die internationalen Rating-Agenturen bis dahin verschlechtern werden. Hinzu kommen die Auswirkungen von Basel II, einem internationalen Übereinkommen zum verschärften Risikomanagement der Kreditbanken. Dies und die in diesem Zusammenhang von Experten geforderte Einführung eines Insolvenzrechts für die öffentliche Hand könnte das Ende besonders günstiger Kreditkonditionen einläuten.
Die Vertagungen in Berlin und Wiesbaden werden es dem Land Hessen zunehmend schwerer machen, die verfassungswidrige Regelung der Landkreisfinanzierung zu korrigieren. Das Land ist gemäß Artikel 137 der Hessischen Verfassung verpflichtet, die Landkreise finanziell angemessen auszustatten. Die hessischen Landkreise werden zum Ende dieses Jahres Kassenkredite (Schulden für konsumtive Zwecke) in Höhe von einer Milliarde Euro aufgenommen haben. Die Rate der strukturellen Neuverschuldung liegt zurzeit bei 400 Millionen Euro jährlich. Zum Ablauf des Jahres 2006 wird der Kassenkreditbedarf der hessischen Landkreise bei 1,4 Milliarden Euro liegen.
Der Betrag wird sich – über den Daumen kalkuliert – um den Betrag verringern, den die Landkreise durch weitere Konsolidierungsbemühungen, zum Beispiel Leistungseinschränkungen, einsparen. Hinzu kommt der Anteil, der den Landkreisen aus den Einnahmeverbesserungen der Einkommensteuer zufließt. Die erhöhten Einkünfte aus dem Abbau der Steuervergünstigungen einschließlich der Eigenheimzulage sowie der „Reichensteuer“ fließen zu 42,5 % den Ländern zu. Vom Länderanteil wiederum fließen 23 % in den kommunalen Finanzausgleich (KFA) aus dem die Landkreise zu einem nennenswerten Anteil finanziert werden.
Es ist eher unwahrscheinlich, dass Roland Koch dadurch den Spielraum erhält, mit dessen Hilfe er die vom Landkreistag beschlossene Klage gegen das Land auf angemessene Finanzausstattung auf dem Verhandlungswege abwehren kann. Durch Zuwarten verschlimmert sich die Situation und verschlechtert sich die Lösungsmöglichkeit. Vor Gericht müsste er sich vorhalten lassen seiner Zeit im Bundesrat maßgeblich die Aufhebung der Eigenheimzulage blockiert und dadurch auf erhöhte Einnahmen aus der Einkommensteuer verzichtet zu haben.
Und jetzt ist er dabei, noch eins drauf zu setzen. Bei der bevorstehenden Anhebung der Mehrwertsteuer – es geht um rund 25 Milliarden Euro – steht nach der jetzigen Aufteilungsregelung den Ländern etwa die Hälfte zu.
Die dem Bund verbleibende Hälfte würde indes nicht annähernd ausreichen um wenigstens 2007 einen verfassungsgemäßen Bundeshaushalt vorzulegen (der in 2007 verschobene Verkauf von „Tafelsilber“ wäre nur der kosmetisch frisierte Anschein von Verfassungskonformität).
Roland Koch hatte signalisiert, dass die Länder wenigstens teilweise auf ihren Anteil verzichten könnten – dieses Mal nicht zur Blockade einer Bundesregierung sondern um einer neuen Regierung Leben einzuhauchen. In diesem Zusammenhang wird Roland Koch nach Lage der Dinge wiederum eine entscheidende Rolle spielen. Nämlich dann, wenn der Bundesrat dem Verzicht zustimmen muss und sich wahrscheinlich heraus stellt, dass der koalitionär vereinbarte Bundesanteil nicht ausreicht, das Defizitkriterium der EU wenigstens 2007 wieder einzuhalten.
Dann wird Kochs Rolle zum Balanceakt ohne Netz und doppelten Boden. Auf der einen Seite neben dem Bundesfinanzminister die politische Verantwortung für den finanziellen Handlungsspielraum der großen Koalition. Auf der anderen Seite die verfassungsrechtliche Verantwortung für die Finanzausstattung des Landes Hessen sowie der kommunalen Ebene.
Die hessischen Landkreise sind (neben den niedersächsischen!) im bundesweiten Vergleich einsame Spitzenreiter in den Schuldenstatistiken. Die mittelfristige Finanzplanung des Landes enthält keine Spielräume für eine nennenswerte Verbesserung der kommunalen Finanzsituation. Insbesondere dann nicht, wenn der zurückliegende Verzicht auf Pensionsrückstellungen sich in den kommenden Jahren zunehmend belastend in den Haushaltsplänen des Landes niederschlagen wird.
Wenn es Roland Koch nicht gelingt, aus dem Gesamtsteueraufkommen einen angemessenen Anteil für die Länder abzuzweigen, muss er den Städten und Gemeinden stärker in die Tasche greifen um den finanziellen Kollaps der Landkreise abzuwenden. Dies kann man ihm nicht raten. Das Problem lässt sich auch nicht mehr vertagen. Die hessischen Landkreise nehmen in ihrer Gesamtheit neue Kredite auf um alte abzutragen. Damit bewegen sie sich am Ende ihrer Kreditwürdigkeit.
Einen Vorgeschmack auf die politische Brisanz dieser Problematik gibt die aktuelle Gesetzesvorlage, die das hessische Kabinett auf Betreiben des Ministerpräsidenten gegen Widerstände beschlossen hat: Dabei geht es um eine vergleichsweise minimale Korrektur in den Finanzbeziehungen zwischen den Landkreisen und den Sonderstatusstädten. Dem Städtetag ist es gelungen, eine Allianz von Abgeordneten aller Parteien dagegen in Stellung zu bringen, obwohl nur sieben Städte negativ betroffen sind. Man wird sehen, ob der Ministerpräsident sich durchsetzt.
Bei der unausweichlichen grundlegenden Reform der Finanzbeziehungen zwischen den kommunalen Ebenen geht es um sehr viel mehr. Auch ist die Zahl der negativ betroffenen Bürgermeister mehr als 20 Mal höher als die der Landräte. Der Ministerpräsident kann dieses Problem nur dadurch auf eine lösbare Größenordnung reduzieren, dass er in Berlin mehr Geld für die Länder loseist.
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Polenbesuch
Wetzlar/Dillenburg, den 2005-11-17
Kreistagsvorsitzende Helene Hilk und Landrat Dr. Karl Ihmels haben gemeinsam den Landkreis Gnesen in der Region Posen (Wielkopolska) besucht. Sie folgten einer Einladung des dortigen Landrats, der mit dem Kreistagsvorsitzenden von Gnesen zuvor dem Lahn-Dill-Kreis einen Besuch abgestattet hatte. Vorausgegangen war eine Vermittlung von Landtagspräsident Norbert Kartmann und MdL Gerhard Bökel.
Die polnischen Gäste hatten beim Abschied ihr Interesse an vertieften Beziehungen zum Ausdruck gebracht. Sie haben sich – so Landrat Dr. Ihmels – beim Gegenbesuch die allergrößte Mühe gegeben, den Vertretern des Lahn-Dill-Kreises einen Eindruck von ihrer Heimat zu verschaffen.
Das Ergebnis nach dieser ersten Runde: Der Landkreis Gnesen hat erneut eingeladen, dieses Mal eine Delegation mit Vertretern der im Kreisausschuss mit arbeitenden Fraktionen. Die Polen sind besonders an Kontakten zwischen Schulen interessiert, die in Gestalt von Workshops mit zwischenzeitlicher Internetkommunikation praktiziert werden könnten. Interesse besteht auch an energiepolitischen Fragestellungen bis hin zur Haubergswirtschaft.
Nun muss in den Kreisgremien entschieden werden, ob und in welcher Weise dem polnischen Interesse an vertiefter Beziehung auf der Kreisebene entsprochen werden soll. Darüber sowie über den Besuch der Fraktionsvertreter dürfte nach Meinung des Landrats sinnvoller Weise erst nach der Kommunalwahl entschieden werden.
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Grube Fortuna beendet die erfolgreiche Saison 2005 am Sonntag, den 20.11.2005
Wetzlar/Dillenburg, den 2005-11-16
Am kommenden Sonntag, den 20. November 2005 lädt das Besucherbergwerk Grube Fortuna letztmalig im Jahr 2005 in die faszinierende Welt unter Tage ein. Bis zu diesem Tag können Besucher innerhalb der regulären Öffnungszeiten Di. – Sa. von 09:00 – 15:00 Uhr und sonntags von 10:00 – 16:00 Uhr die einmalige Welt des früheren Eisenerzbergabbaus unter Tage besichtigen.
Das Besucherbergwerk Grube Fortuna blickt auf ein erfolgreiches Jahr 2005 mit nahezu 30.000 Besuchern zurück. Die Hälfte der Besucher waren Schülerinnen und Schüler, die sich über die Arbeitsmethoden des Eisenerzbergabbaus informiert haben.
Gepaart mit zahlreichen Veranstaltungen und Festivitäten sowie einer sehr engen und fruchtbaren Zusammenarbeit mit dem Feld- und Grubenbahnmuseum blickt die Betriebsleitung optimistisch in das Jahr 2006.
Ab Mitte März des nächsten Jahres werden das Besucherbergwerk sowie das Feld- und Grubenbahnmuseum durch eine noch engere Zusammenarbeit für weitere Aktivitätssteigerungen sorgen.
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Lahn-Dill-Kreis und Förderverein Besucherbergwerk „Grube Fortuna“ e. V. vereinbaren Kooperationsvertrag
Wetzlar/Dillenburg, den 2005-11-04
Die Betriebskommission des Eigenbetriebes „Grube Fortuna“ hat dessen Betriebsleitung ermächtigt, einen Kooperationsvertrag mit dem Förderverein Besucherbergwerke „Grube Fortuna“ e. V: zum 1. Januar 2006 abzuschließen. Dabei bleibt das Besucherbergwerk im Besitz des Lahn-Dill-Kreises, der sich allerdings auf den Kernbetrieb der technischen Betriebsführung des Besucherbergwerkes zurückzieht.
Der Förderverein übernimmt in Eigenregie die Vermarktung des Gesamtstandortes sowie die Verantwortung für das gastronomische Angebot, den Museumsbetrieb, die Pflege und Instandhaltung des gesamten Außenbereiches. Ansprechpartner für die Kunden wird demnach ab 01.01.2006 – vorausgesetzt, die Gremien des Fördervereins stimmen diesem Kooperationsvertrag ebenfalls zu – der Förderverein sein.
Beide Parteien sind davon überzeugt, durch diese Vereinbarung den Bestand der „Grube Fortuna“ langfristig gesichert zu haben und werden alles dafür tun, den Standort insgesamt weiter auszubauen und für die Besucher als touristisches Highlight noch attraktiver zu machen.
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Landrat Dr. Karl Ihmels: Roland Koch darf bei den Koalitionsverhandlungen die Landräte nicht vergessen
Wetzlar/Dillenburg, den 2005-10-28
Roland Koch wird hoffentlich bei der Erarbeitung des Sparpakets in Berlin nicht wieder vergessen, dass er als Ministerpräsident laut hessischer Landesverfassung eine angemessene Finanzausstattung der beiden kommunalen Ebenen sicherstellen muss. Als er seinerzeit im Bundesrat die Blockade des Wegfalls der Eigenheimzulage organisiert hat, war ihm dies augenscheinlich aus dem Sinn gekommen. Dies erklärte Landrat Dr. Karl Ihmels im Vorfeld der diesjährigen Wirtschaftsplanberatungen.
Der Wegfall der Eigenheimzulage hätte nämlich das Aufkommen bei der Einkommensteuer – schrittweise mit jährlichen Steigerungsraten – deutlich erhöht. Profitiert hätten neben dem Bund (42,5 %) die Städte und Gemeinden (15 %) und die Länder (42,5 %). Vom Länderanteil wiederum wären 23 % in den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) geflossen, der überwiegend der Landkreisfinanzierung dient.
Natürlich hat ein Ministerpräsident generell die Freiheit – aus welchen Gründen auch immer – auf Einnahmen für sein Land und die kommunalen Ebenen zu verzichten. Aber: Die Landesregierung hat in den letzten Jahren kontinuierlich Haushaltspläne mit Neuverschuldungen in Besorgnis erregender Verfassungswidrigkeit vorgelegt, deren Dramatik zudem noch durch Immobilienverkäufe kosmetisch verschleiert wurde. Hinzu kommt, dass die hessischen Landkreise (für die das Land eine Garantenstellung hat!) kurz vor der Pleite stehen und z. B. Kredite aufnehmen, um Schulden tilgen zu können.
In dieser Situation wird die Landesregierung dem Staatsgerichtshof nicht plausibel machen können, dass dieses Maß der Neuverschuldung bzw. der Missachtung kommunaler Mindestausstattung unabweisbar war. Die Klage der SPD-Landtagsfraktion ist bereits anhängig und die der hessischen Landkreise angekündigt.
Noch bedeutsamer ist in dem Zusammenhang die Erhöhung der Mehrwertsteuer. Das erhöhte Aufkommen steht etwa zur Hälfte den Ländern zu. Roland Koch hat signalisiert, dass die Länder darauf teilweise verzichten könnten – dieses Mal nicht zur Blockade einer Bundesregierung, sondern um einer neuen Regierung Leben einzuhauchen.
Die hessischen Landkreise sind – neben den niedersächsischen (!) – im bundesweiten Vergleich einsame Spitzenreiter in den Schuldenstatistiken. Die mittelfristige Finanzplanung des Landes enthält auch keine Spielräume für eine nennenswerte Verbesserung der kommunalen Finanzsituation. Vor allem dann nicht, wenn man die überbordenden Pensionslasten einbezieht, die auf Bund und Land zukommen.
Roland Koch hat als einer der Hauptakteure bei den Koalitionsverhandlungen die einmalige Chance, eine Schneise in die Perspektivlosigkeit zu schlagen, die die Selbstverwaltung der hessischen Landkreise zu ersticken droht. Wenn ihm dies nicht gelingt, bleibt dem Ministerpräsidenten nur die Wahl, die Finanzmisere der Landkreise dadurch abzumildern, dass er die Städte und Gemeinden zur Kasse bittet. Dies kann man ihm nicht raten. Die Zahl der negativ betroffenen Bürgermeister wäre um einiges größer als die der begünstigten Landkreise.
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Landrat fordert Transparenz für Finanzbeziehungen zwischen Sonderstatusstädten und Landkreis
Wetzlar/Dillenburg, den 2005-10-19
Die Landesregierung hat beschlossen, die Sonderstatusstädte im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs stärker zur Finanzierung der Landkreise heran zu ziehen. Konkret geht es darum, dass die Sonderstatusstädte – im Lahn-Dill-Kreis die Stadt Wetzlar – auf ihrem Gebiet Aufgaben wahrnehmen, die sonst von den Landkreisen ausgeführt werden müssten. Bislang wurden die Sonderstatusstädte dafür um die Hälfte der Kreisumlage entlastet die sie sonst zahlen mussten. Die Verringerung ist vom Kabinett von 50 auf 43 % herab gesetzt worden.
Landrat Dr. Karl Ihmels begrüßt diese Entscheidung. Sie sei überfällig. Eine vergleichbare Entlastung habe der Landtag bereits für das Jahr 1997 auf Vorschlag von Ministerpräsident Eichel beschlossen. Die schwarz/gelbe Koalition habe 1998 diese Verbesserung wieder einkassiert.
Der Kabinettsbeschluss ist nur als erster Einstieg in eine dringend notwendige Korrektur des kommunalen Finanzausgleichs zu verstehen. Dieser ist nämlich – wie auch das Einkommensteuerrecht – zu einem undurchdringlichen Dickicht geworden. Sie Stadt Wetzlar beispielsweise beziffert die aktuelle Benachteiligung mit 1,4 Millionen Euro. Die Experten der Kreisverwaltung haben einen Vorteil von nur 800.000 Euro errechnet. Möglicherweise ist die Differenz anderen Landkreisen zu Gute gekommen. Ein solches System ist nicht mehr „steuerbar“.
Der Hessische Landkreistag schlägt deswegen vor, die Kreisumlagenermäßigung der Sonderstatusstädte ganz zu streichen. Stattdessen sollen die Landkreise vor dem Hintergrund des kaufmännischen Rechnens bzw. der Kosten- und Leistungsrechnung den Sonderstatusstädten die für die Landkreise erbrachten Leistungen voll umfänglich vergüten. Dies ergäbe Transparenz.
„Man muss sich fragen“, so der Landrat abschließend, „warum die Sonderstatusstädte gegen einen solchen Vorschlag Sturm laufen. Eine solche gesetzliche Regelung würde es zudem ermöglichen, auch anderen verwaltungsmäßig starken Städten und Gemeinden die eine oder andere Aufgabe gegen Entgelt zu übertragen.“
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Arbeit für den Frieden: Bitte unterstützen Sie die Haus- und Straßensammlung Deutsche Kriegsgräberfürsorge im Lahn-Dill-Kreis
Wetzlar/Dillenburg, den 2005-09-30
Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. Landesverband Hessen startet auch in diesem Jahr wieder eine Haus- und Straßensammlung. Die Sammelaktion findet hessenweit in der Zeit vom 1. bis 20. November 2005 statt.
Sammelbüchsen, Spenderlisten und Informationen zur diesjährigen Aktion werden in den nächsten Wochen an die Bürgermeister der Städte und Gemeinden im Lahn-Dill-Kreis verschickt. Hier ist man vor Ort auf die Bereitschaft freiwilliger Helferinnen und Helfer angewiesen, um die Sammlung durchführen zu können.
3 Wochen im November sind engagierte Leute im Einsatz. Sie klingeln an den Haustüren, sind auf Straßen und Plätzen anzutreffen und bei Wind und Wetter unterwegs – alles für den guten Zweck. Landrat Dr. Ihmels, der auch in diesem Jahr gerne die Schirmherrschaft für diese Sammlung im Lahn-Dill-Kreis übernahm, bittet seinerseits die Bürgerinnen und Bürger, die Aktion wie in den Vorjahren durch „Sammelengagement“ und Spenden nachhaltig zu unterstützen.
Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. gewinnt die Mittel für seine Arbeit zum überwiegenden Teil aus Mitgliedsbeiträgen, Spenden und vor allem durch die jährlichen Sammlungen in der Zeit um den Volkstrauertag.
U. a. erfasst, erhält und pflegt der gemeinnützige Verein die Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft im Ausland und nimmt damit – stellvertretend für die Bundesregierung – einen staatlichen Auftrag wahr. Der Verein hilft außerdem bei der Erhaltung der Kriegsgräber in Deutschland und pflegt etwa 1,8 Millionen Kriegsgräber auf über 640 Friedhöfen. Angehörige erhalten Hilfe bei der Suche nach Gräbern und der Klärung der Kriegsschicksale.
Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge ist darüber hinaus bestrebt, nachwachsende Generationen nachhaltig zum Frieden zu erziehen und ist damit ein wichtiger Partner von Schulen und Bildungsinstitutionen.
Landrat Dr. Ihmels betont ebenso nachdrücklich wie eindringlich:
„60 Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges gibt es auf der Erde eine Vielzahl bewaffneter Konflikte, die mit modernsten Vernichtungswaffen ausgetragen werden. Arbeit für den Frieden ist gerade jetzt und heute wichtiger denn je. Ich bitte die Menschen im Lahn-Dill-Kreis, diese Aktivitäten im Rahmen der eigenen individuellen Möglichkeiten zu unterstützen“.
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Informationen zur Bundestagswahl
Wetzlar/Dillenburg, den 2005-09-14
Am Wahlsonntag bietet Kreiswahlleiter Verwaltungsdirektor Reinhard Strack-Schmalor wieder einen Informationsservice zur Bundestagswahl an. Unter der Telefonnummer 06441 407–2121 können sich alle Interessierten über die Wahl- und Abstimmungsergebnisse des Wahlkreises 174 Lahn-Dill informieren.
Die Wahlergebnisse der Hessischen Städte und Gemeinden werden durch ein Meldesystem (Monitoring-System) an den Landeswahlleiter gemeldet. Die beim Landeswahlleiter eingehenden Gemeinde-Wahlergebnisse sind auf der Internetseite www.hsl.de abrufbar. Auf diese Internetseite gelangen sie auch über einen „Link“ auf der Internetseite des Lahn-Dill-Kreises unter www.lahn-dill-kreis.de.
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Repräsentative Wahlstatistik
Wetzlar/Dillenburg, den 2005-09-14
Für die am Sonntag stattfindende Bundestagswahl wird eine repräsentative Wahlstatistik erstellt, teilt Kreiswahlleiter Verwaltungsdirektor Reinhard Strack-Schmalor mit. Im Wahlbezirk 174 Lahn-Dill wurden hierfür folgende 6 Wahlbezirke ausgewählt: Braunfels-Neukirchen, Breitscheid-Gusternhain, Dillenburg-Manderbach (Gemeinschaftshaus), Hüttenberg-Volpertshausen (Dorfgemeinschaftshaus), Leun-Bissenberg und Waldsolms-Kraftsolms.
Die Statistik wird nach Alter und Geschlecht erstellt. Dabei sind die Wähler/innen jeweils in 5 Altersgruppen eingeteilt. Die Stimmzettel enthalten je nach Gruppe in der rechten oberen Ecke einen Kennbuchstaben von A-K. Die Wähler in der ausgewählten Stimmbezirken werden durch Merkblätter und mit Plakaten des Kreiswahlleiters in den Wahllokalen informiert.
Zur Wahrung des Wahlgeheimnisses wurden nur Stimmbezirke ausgesucht, die mindestens 400 Wahlberechtigte erfassen. Die Stimmauszählung erfolgt am Wahlabend ohne statistische Auswertung, diese erfolgt erst später beim Statistischen Landesamt in Wiesbaden. Ebenso wird die repräsentative Wahlstatistik nur auf Bundes- und Landesebene veröffentlicht und nicht für einen einzelnen Wahlbezirk. Nach Auskunft von Verwaltungsdirektor Strack-Schmalor sind Rückschlüsse auf die Stimmabgabe einzelner Wähler nicht möglich.
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Stimmzettel für die Bundestagswahl am 18. September 2005
Wetzlar/Dillenburg, den 2005-09-06
Für die Bundestagswahl am 18. September wurden seit letztem Mittwoch durch die Städte und Gemeinden die Unterlagen für die Briefwahl versandt. Bei Kreiswahlleiter Verwaltungsdirektor Reinhard Strack-Schmalor sind bereits die ersten Anfragen über ein Loch im rechten oberen Teil des Stimmzettels eingegangen.
Dieses Loch, so Strack-Schmalor, dient Blinden und Sehbehinderten dazu, mit einer Schablone ohne eine Hilfsperson zu wählen. Diese Schablonen werden von dem Blinden- und Sehbehindertenbund Hessen in Zusammenarbeit mit der Blindenstudienanstalt hergestellt. Sie wird aus einem Karton bestehen, in dem die für das Ankreuzen vorgesehenen Kreise ausgestanzt sind und zusätzlich wird die Nummerierung der Wahlvorschläge in Braille-Schrift (Blindenschrift) angebracht.
Nach Auskunft von Verwaltungsdirektor Strack-Schmalor enthalten alle Stimmzettel dieses Loch, damit ist das Wahlgeheimnis, insbesondere das der Blinden und Sehbehinderten, gewahrt. Die Stimmzettel werden dadurch nicht gekennzeichnet.
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Sieben Kreiswahlvorschläge zur Bundestagswahl zugelassen
Wetzlar/Dillenburg, den 2005-08-23
Zur Bundestagswahl am 18. September 2005 hat der Kreiswahlausschuss für den Wahlkreis 174 Lahn-Dill unter dem Vorsitz des stellvertretenden Kreiswahlleiters Ulrich Göbel am vergangenen Freitag insgesamt sieben Kreiswahlvorschlage zugelassen.
Im Wahlkreis 174 Lahn-Dill zog bei der Bundestagswahl im Jahre 2002 Frau Erika Lotz (SPD) über das Direktmandat in den Bundestag ein. Sie wird bei der Wahl im September nicht mehr kandidieren.
Für die Nachfolge des Direktmandates bewerben sich Frau Helga Lopez (SPD), Frau Sibylle Pfeiffer (CDU), Frau Priska Hinz (Grüne), Frau Sigrid Kornmann (FDP), Herr Joachim Kaufhold-Hausotter (Die Linke.), Frau Doris Zutt (NPD) und Herr Erwin Bunk (PBC).
Im Vergleich zur Bundestagswahl vor drei Jahren wurde ein Wahlvorschlag mehr eingereicht.
Auskunft erteilt: Oberamtsrat Ulrich Göbel, Tel. 06441 407 2100.
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Lahn-Dill-Kreis und Kinderschutzbund warnen: Unseriöse Spendenaufrufe per Telefon
Wetzlar/Dillenburg, den 2005-08-17
Wolfgang Hofmann, Erster Kreisbeigeordneter des Lahn-Dill-Kreises, und Gudrun Geißler, 1. Vorsitzende des Kinderschutzbundes Kreisverband Lahn-Dill/Wetzlar e. V. warnen auf diesem Wege insbesondere Geschäftsleute und Firmen in der Region:
Kreisverwaltung und Kinderschutzbund wurden darüber informiert, dass Firmen und Geschäftsleute in der Region (Nord- und Südkreis) von Unbekannten angerufen werden: Mit dem Hinweis auf den schlechten Zustand von Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen wird um Spenden, insbesondere für die Aktion „Hilfe zur Selbsthilfe – Suchtvorbeugung“, gebeten.
Der bzw. die Anrufer erwecken dabei den Eindruck, für bzw. im Namen des Kinderschutzbundes zu handeln. Dabei wird um Mitteilung der Bankverbindung/ Kontonummer gebeten und versucht, möglichst schnell an eine Abbuchungsermächtigung zu gelangen. Bei konkreten Nachfragen wird schnell wieder aufgelegt.
Wolfgang Hofmann: „Eine solche Aktion ist weder vom Lahn-Dill-Kreis als Schulträger noch vom Kinderschutzbund initiiert oder autorisiert worden.“ Und Vorsitzende Gudrun Geißler betont: „Der Kinderschutzbund legt Wert auf die Feststellung, dass Spendensammlungen grundsätzlich weder per Telefon noch als Straßen- oder Haussammlungen durchgeführt werden.“
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"Nehmen Sie Rücksicht auf die Schulanfänger!" - Landrat Dr. Karl Ihmels appelliert zum Schuljahresbeginn 2005/2006 an alle Verkehrsteilnehmer und insbesondere die Autofahrer
Wetzlar/Dillenburg, den 2005-08-15
Sommerzeit, Ferienzeit, viel freie Zeit für Schülerinnen und Schüler. Aber auch die immerhin 6 Wochen dauernden „Großen Ferien“ im Sommer sind immer viel zu schnell vorbei. Am 5. September geht’s los und die Schule fängt wieder an. Spannend wird’s für die Neulinge: Ob I-Männchen, Schulanfänger, ABC-Schützen, Erstklässler genannt, jetzt beginnen für die Mädchen und Jungen in den 1. Klassen, Vorklassen und Eingangsstufen der Ernst und hoffentlich auch der Spaß des Schulalltags.
Die Einschulung zu Beginn eines jeden Schuljahres nimmt Landrat Dr. Karl Ihmels stets zum Anlass, an alle Verkehrsteilnehmer, in erster Linie natürlich an die Autofahrer zu appellieren, ganz besonders Rücksicht auf die jungen Verkehrsanfänger zu nehmen.
Die Kinder sind trotz guter Vorbereitung durch Kindergärten und Eltern der neuen Verkehrssituation und den zahlreichen Gefahren des Straßenverkehrs noch nicht gewachsen. Daher kommt es immer wieder zu schweren Unfällen. Landrat Dr. Karl Ihmels weist auf besondere Gefahrenzonen hin wie etwa Kreuzungsbereiche, enge unübersichtliche Straßenzüge und Straßen ohne oder mit engem Gehweg. Gerade hier sollten Autofahrer durch defensives Fahrverhalten Vorkehrungen dafür treffen, mögliche Gefahren für die Kinder zu verhindern. Denn immer wieder muss damit gerechnet werden, dass Kinder unvermittelt die Straße betreten oder überqueren.
Hinzu kommt, dass sich in der bevorstehenden Herbst- und Winterzeit die Sicht- und Wetterverhältnisse verschlechtern und sich die Gefahren für alle Verkehrsteilnehmer erhöhen.
Landrat Dr. Karl Ihmels appelliert an die Vernunft aller Verkehrsteilnehmer, besondere Rücksicht auf die Verkehrsanfänger zu nehmen. „Schulleitungen und Eltern bitte ich, die Schulanfänger intensiv auf die neue Verkehrssituation vorzubereiten. An die Kommunen und die zuständigen Behörden richte ich den Wunsch, regelmäßig die Schulwegsicherheit zu überprüfen“, so Dr. Ihmels.
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Neue Wandkarte für das Gebiet des Lahn-Dill-Kreises – Anzeigenakquisition hat begonnen
Wetzlar/Dillenburg, den 2005-08-15
Der VAG-Verlag (Fachverlag für kartographische Publikationen), Osthofen, bringt im Oktober 2005 eine Wandkarte für das Gebiet des Lahn-Dill-Kreises heraus. Die Karte im Format A2 (ca. 42 x 59,5 cm) erscheint erstmalig, wird durch Anzeigen finanziert und seitens des VAG-Verlages eigenverantwortlich aufgelegt. Geplant ist eine Auflage von 500 Stück, die Karte wird in Behörden und öffentlichen Einrichtungen ausgehängt.
Mit der Anzeigenakquisition beginnt der VAG-Verlag in dieser Woche, der für den Lahn-Dill-Kreis zuständige Verlagsrepräsentant Hans Wolfart kann zu diesem Zweck ein Referenzschreiben des Lahn-Dill-Kreises vorweisen. Die Anzeigenakquisition erfolgt von Mitte August bis ca. Mitte September 2005.
Der Lahn-Dill-Kreis bittet auf diesem Wege Betriebe und Unternehmen, Städte- und Gemeindeverwaltungen noch einmal um erhöhte Aufmerksamkeit: Nur Verlage, deren Aktivitäten mit dem Lahn-Dill-Kreis abgestimmt sind, können ein Referenzschreiben vorweisen. Interessenten haben die Möglichkeit, sich beim Lahn-Dill-Kreis über laufende Projekte zu informieren (Tel. 06441 407-1105).
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Neuer Jagdbeirat im Lahn-Dill-Kreis
Wetzlar/Dillenburg, den 2005-08-02
Beim Kreisausschuss des Lahn-Dill-Kreises als untere Jagdbehörde wurde für den Zeitraum vom 1. Juli 2005 bis zum 30. Juni 2010 durch Landrat Dr. Karl Ihmels ein neuer Jagdbeirat bestellt. Die Bestellung erfolgte am Donnerstag, den 28.Juli 2005 um 14:00 Uhr im Sitzungszimmer des Verwaltungsgebäudes, Eduard-Kaiser-Straße 38 in 35578 Wetzlar.
Folgende Personen wurden in den Jagdbeirat berufen:
Für die Jägerschaft:
Thomas Schäfer, Herborn-Merkenbach; Stellvertreter: Dieter Frunzke, Wetzlar
Martin Simon, Dillenburg; Stellvertreter: Michael Kampmann, Sinn
Für die staatlichen Forstämter:
Gerd Rode, Herborn; Stellvertreter: Christian Herche, Herborn
Harald Dersch, Wetzlar; Stellvertreter: Jürgen Hackerott, Wetzlar
Für die Landwirtschaft:
Dieter Busch, Waldsolms; Stellvertreter: Gernot Daum von der Heyden, Herborn
Für die Forstwirtschaft:
Konrad Rupp, Braunfels; Stellvertreter: Wolfgang Weber, Braunfels
Für die Jagdgenossenschaften und privaten Eigenjagdbesitzer:
Rolf Melchert, Siegbach; Stellvertrete: Norbert Leistner, Waldsolms
Für den Naturschutz:
Hans-Kurt Watz, Ehringshausen; Stellvertreter: Hans-Otto Thorn, Haiger
Nach der Bestellung wurde als neuer Vorsitzender Herr Thomas Schäfer und als dessen Stellvertreter Herr Martin Simon gewählt.
Der Jagdbeirat berät die untere Jagdbehörde beim Kreisausschuss des Lahn-Dill-Kreises in jagdrechtlichen und jagdwirtschaftlichen Angelegenheiten. Bei der Festsetzung der Abschusspläne ist das Einvernehmen des Jagdbeirates erforderlich.
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Delegation des polnischen Landkreises Gneesen zu Besuch an Lahn und Dill
Wetzlar/Dillenburg, den 2005-07-28
Im Zusammenhang mit dem deutsch-polnischen Jahr haben sich Kontakte zwischen dem polnischen Landkreis Gneesen und dem Lahn-Dill-Kreis ergeben. Initiiert wurde dies anlässlich eines Besuchs einer hessischen Landtagsdelegation unter Führung des Landtagspräsidenten. Präsident Kartmann und MdL Bökel hatten erste Kontakte geknüpft. Kurz darauf besuchten der Kreistagsvorsitzende Jerzy Nadolinski und der Landrat JacekKowalski den Lahn-Dill-Kreis.
Kreistagsvorsitzenden Helene Hilk und Landrat Dr. Karl Ihmels hatten ein Programm zusammengestellt, das großen Anklang fand. Im Mittelpunkt stand ein Gedankenaustausch mit politischen Mandatsträgern des Kreistages bei einem gemeinsamen Abendessen. Teilgenommen haben neben der Kreistagsvorsitzenden und dem Landrat die Fraktionsvertreter Jürgen Engel (SPD), Reinhard Klier (CDU), Jörg Ludwig (FWG), Günter Kaufmann-Ohl (GRÜNE) und Joachim Schmidt (FDP). Am Ende stand eine Gegeneinladung verbunden mit dem Wunsch nach intensiveren Beziehungen zwischen den beiden Landkreisen.
Am Anfang des Besuchs stand nach dem Empfang der Besuch des Klosters Altenberg mit einer Führung durch Herrn Pfarrer Nebeling.
In der Trockenstabilatanlage in Asslar wurden die polnischen Gäste durch Hermann Hofmann und dem Landrat mit dem Abfallwirtschaftskonzept des Lahn-Dill-Kreises vertraut gemacht.
Einem Besuch der Kasematten mit Führung durch Richard Krause folgte ein Besuch der Aartalsperre mit Erläuterungen durch Herrn Bonacker von der Leitstelle.
Am Nachmittag führte Paul Lorenz die polnischen Gäste durch die Burgruine Greifenstein. Daran schloss sich eine Besichtigung der Rettungsleitstelle in Wetzlar an.
Den Mittwoch eröffnete Direktor Spory mit einer Darstellung der Sparkasse Wetzlar und ihrer kommunalen Bedeutung. Den Abschluss bildete eine Führung durch den Wetzlarer Dom unter Leitung von Pfarrer Michael Stollwerk.
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Hund und Katz auf Reisen
Wetzlar/Dillenburg, den 2005-07-25
Immer mehr Urlauber möchten auf die Begleitung ihrer Vierbeiner im Urlaub nicht verzichten. Insbesondere Hunde begleiten ihre Besitzer in den letzten Jahren vermehrt bei Urlaubsreisen. Aber auch der Trend herrenlose Tiere oder auch günstige Rassehundeschnäppchen aus dem Urlaubsdomizil im Ausland mitzubringen nimmt zu.
Dabei wird oft nicht beachtet, dass es weltweit gesetzliche Vorschriften gibt, die das Verbringen von Tieren über Grenzen hinweg regeln. Dies gilt auch für die tierischen Reisebegleiter im Urlaub. Manche Tierhalter und Tierschützer sehen sich durch diese Regelungen eingeschränkt. Sie übersehen dabei allerdings, dass Hunde und Katzen aus Urlaubsländern insbesondere im Zusammenhang mit der Übertragung der tödlich verlaufenden Tollwuterkrankung für die Menschen und Tiere zu Hause ein großes gesundheitliches Risiko darstellen können.
Wer mit Hund und Katze in fremde Länder vereisen möchte oder Hunde und Katzen aus diesen Ländern in die Europäische Union mitbringen will, ist gut beraten sich im Vorfeld über die gesetzlichen Bestimmungen zu informieren. Werden Bestimmungen nicht eingehalten, können die Tiere entweder auf Kosten des Tierhalters zurück geschickt oder in Quarantäne gehalten werden. In einigen wenigen Fällen ist es sogar notwendig die Tiere einzuschläfern.
Reisen in der EU
Bei Reisen innerhalb der EU müssen Hunde und Katzen mittels Mikrochip oder einer gut lesbaren Tätowierung gekennzeichnet sein. Als Reisedokument muss ein blauer EU-Heimtierpass mitgeführt werden. Die letzte Tollwutimpfung darf nicht länger als 12 Monate zurückliegen. Wurde das Tier zum ersten Mal geimpft, muss die Impfung in der Regel mindestens 21 Tage vor der Reise durchgeführt worden sein.
Irland, Malta, Schweden und das Vereinigte Königreich habe darüber hinaus noch verschärfte Einreisebestimmungen. Alle vier Länder bestehen auf einer Tollwuttiterbestimmung mittels Blutuntersuchung als auch auf Zecken- und Bandwurmbehandlungen vor der Einreise. Dafür sind je nach Land unterschiedliche Fristen zwingend zu beachten.
Darüber hinaus gibt es aber je nach Reiseland noch weitere Anforderungen für die Einreise. So gibt es in manchen Ländern verschärfte Einreisebedingungen von so genannten Kampfhunderassen und deren Kreuzungen. An manchen Urlaubsorten herrscht Maulkorb- und Leinenpflicht oder das Verbot Hunde in Restaurants, an Strände oder in Bussen des öffentlichen Nahverkehrs mitzunehmen.
Auch die Mitnahme von unter 12 Wochen alten Hunden oder Katzen ist in den meisten Fällen genehmigungspflichtig oder mit einem Attest verbunden.
Reisen in Drittländer
Bei Reisen in Drittländer sollten die aktuellsten Einreisebestimmungen für Hunde und Katzen bei den zuständigen Länderkonsulaten erfragt werden.
Seit Oktober 2004 ist es unbedingt notwendig sich vor Reiseantritt über die Wiedereinreisebedingungen der mitgenommen Heimtiere zu erkundigen, da für viele Drittländer verschärfte Einreisebestimmungen gelten. Grundsätzlich müssen Hunde und Katzen neben der Kennzeichnung mittels Mikrochip oder Tätowierung eine nachgewiesene und gültige Tollwutimpfung vorweisen, die in einem EU-Heimtierpass oder in einer Veterinärbescheinigung dokumentiert ist. Stammen die Tiere aus Drittländern mit ungesichertem Tollwutfreiheitsstatus, muss zusätzlich die Wirksamkeit der Tollwutimpfung über eine Blutuntersuchung in einem zugelassen Labor nachgewiesen werden. Diese Blutuntersuchung kann frühestens 30 Tage nach der letzten Tollwutimpfung erfolgen. Nach der Blutentnahme beginnt eine Wartezeit von drei Monaten bevor die Einreise nach Deutschland erlaubt ist. Dies betrifft auch Hunde und Katzen, die im Rahmen einer Urlaubsreise oder Auslandsaufenthaltes mitgenommen werden.
Wer mit seinem Vierbeiner in Drittländer ohne gesicherten Tollwutfreiheitsstatus reist, wie Ägypten, Bulgarien, Marokko, Mexiko, Russland, Thailand, Tunesien, Türkei und viele andere, ist deshalb gut beraten vor der Abreise in Deutschland eine Tollwuttiterbestimmung durch den Haustierarzt vornehmen zu lassen. Das Ergebnis der Titerbestimmung wird vom Haustierarzt in den blauen EU-Heimtierausweis eingetragen. Eine Wiedereinreise in die EU ist damit ohne Wartezeit möglich. Werden in den folgenden Jahren die jährlich anstehenden Tollwutimpfungen fristgerecht durchgeführt, ist eine Wiederholung der Titerbestimmung in den nächsten Jahren nicht notwendig.
Für weitere Fragen zu Reisebestimmungen mit Heimtieren stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtes für Veterinärwesen und Verbraucherschutz, Tel. 02772 9411-0, gerne zur Verfügung
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Landrat Dr. Ihmels: Die Überörtliche Prüfung hat sich prinzipiell bewährt…, aber: PRÜFUNG DER KRANKENHILFELEISTUNGEN WIRFT KEINEN ERTRAG AB!
Wetzlar/Dillenburg, den 2005-07-06
Derzeit führt der Präsident des Landesrechnungshofes – Überörtliche Prüfung kommunaler Körperschaften – bei den hessischen Sozialhilfeträgern eine vergleichende Prüfung zu der in den zurückliegenden Jahren praktizierten Gewährung von Krankenhilfeleistungen durch.
„Haben wir die bisher durchgeführten vergleichenden Prüfungen als nützlich empfunden und aus den Vergleichen mit anderen Gebietskörperschaften für die eigene Praxis Bestätigung und Anregungen erhalten, so vermögen wir dies bei der Prüfung der Leistungen der Krankenhilfe in keiner Weise zu erkennen“, betonte Landrat Dr. Karl Ihmels.
Bereits seit dem 1. Januar 2004 werden die Leistungen im Rahmen der Krankenhilfe durch die Krankenkassen bewirkt.
Dr. Ihmels weiter: „Rückwärts gewandte vergleichende Prüfungen für Aufgabenfelder, die wir nicht mehr zu bewältigen haben, bringen für alle Beteiligten zusätzliche Aufwände, ohne dass dieser Einsatz durch einen verwertbaren Ertrag aufgewogen wird“.
So mussten auf Grund der Vorgaben des Landesrechnungshofes, so der Landrat weiter, der Lahn-Dill-Kreis ebenso wie die anderen, in das Verfahren einbezogenen Gebietskörperschaften dem von der Überörtlichen Prüfung beauftragten Wirtschaftsprüfungsinstitut umfangreichste Unterlagen aus dem zu prüfenden Aufgabengebiet, wie auch aus der Personal- und Finanzverwaltung, zur Verfügung stellen.
„Ich bedauere sehr, dass uns in Zeiten der immer knapper werdenden Ressourcen, von denen wir ja nun wahrlich nicht verschont werden, Prüfungsverfahren „aufgebürdet“ werden, ohne dass Sinn und Zweck der Übung für die geprüften Verwaltungen ernsthaft nachvollzogen werden kann; von einem Nutzen ganz zu schweigen. Dies habe er gegenüber dem Präsidenten des Hessischen Rechnungshofes – Überörtliche Prüfung kommunaler Körperschaften – deutlich gemacht und müsse aber mit einem gewissen Maß an Befremden feststellen, dass dort die Einsichtsfähigkeit für die vorgetragenen Argumente nicht gegeben sei. Unter diesem Gesichtspunkt müsse die Frage erhoben werden, ob der ebenfalls aus öffentlichen Mitteln finanzierte Prüfungsaufwand der Überörtlichen Prüfung vertretbar sei.
Dr. Ihmels abschließend: „Ich hätte es gerne gesehen, wenn sich der Landesrechnungshof beispielsweise mit seinen Aktivitäten anderen Prüfungsfeldern, so z. B. der aktuell in der Diskussion befindlichen Budgetbildung im Zuge der Umsetzung des Kommunalisierungsgesetzes, zugewandt hätte. Daraus hätte ein nutzbringender Beitrag, sowohl für die kommunalen Gebietskörperschaften wie auch die Landesverwaltung, entwickelt werden können“.
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Regierungspräsident Wilfried Schmied trifft Kollegen aus Nevsehir
Wetzlar/Dillenburg, den 2005-06-15
Zurzeit weilt auf Einladung von Landrat Dr. Karl Ihmels eine türkische Delegation von Kommunalpolitikern und Wirtschaftsvertretern aus Ürgüp und Umgebung (Kapadokien/Anatolien) im Lahn-Dill-Kreis. Sie wird angeführt vom Regierungspräsidenten und genießt ein vielfältiges Besuchsprogramm.
Als Regierungspräsident Schmied davon erfuhr, verabredete er sich spontan zu einem Treffen mit seinem türkischen Kollegen im Dienstzimmer des Landrats. Dort ergab sich im Beisein der Kreistagsvorsitzenden Helene Hilk ein sehr interessanter Meinungsaustausch.
Dabei stellte sich heraus, dass bei aller Unterschiedlichkeit der Rahmenbedingungen die Aufgabenstellung von Regierungspräsidenten in der Türkei und in Hessen in weiten Teilen identisch ist. Bemerkenswert erschien die jüngste verfassungsrechtliche Veränderung, die dahin geht, dass die Regierungspräsidenten im Unterschied zu bisher nicht mehr in Personalunion Kreistagsvorsitzende sind.
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Regierungspräsident Wilfried Schmied trifft Kollegen aus Nevsehir
Wetzlar/Dillenburg, den 2005-06-15
Zurzeit weilt auf Einladung von Landrat Dr. Karl Ihmels eine türkische Delegation von Kommunalpolitikern und Wirtschaftsvertretern aus Ürgüp und Umgebung (Kapadokien/Anatolien) im Lahn-Dill-Kreis. Sie wird angeführt vom Regierungspräsidenten und genießt ein vielfältiges Besuchsprogramm.
Als Regierungspräsident Schmied davon erfuhr, verabredete er sich spontan zu einem Treffen mit seinem türkischen Kollegen im Dienstzimmer des Landrats. Dort ergab sich im Beisein der Kreistagsvorsitzenden Helene Hilk ein sehr interessanter Meinungsaustausch.
Dabei stellte sich heraus, dass bei aller Unterschiedlichkeit der Rahmenbedingungen die Aufgabenstellung von Regierungspräsidenten in der Türkei und in Hessen in weiten Teilen identisch ist. Bemerkenswert erschien die jüngste verfassungsrechtliche Veränderung, die dahin geht, dass die Regierungspräsidenten im Unterschied zu bisher nicht mehr in Personalunion Kreistagsvorsitzende sind.
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Besonderer Besuch bei Landrat Dr. Karl Ihmels
Wetzlar/Dillenburg, den 2005-06-10
Aus Anlass des 70-jährigen Geburtstages von Oberstudienrat a. D. Gerhard Gericke gab Landrat Dr. Karl Ihmels einen kleinen Empfang. Gerhard Gericke ist Urheber und langjähriger unermüdlicher Motor einer Schulpartnerschaft zwischen der ehemaligen 51. Moskauer Schule (heute Linguistisches Gymnasium 1527) und der Kestnerschule in Wetzlar.
Die Partnerschaft wurde Mitte der 80er Jahre begründet und hat seitdem vielfältige Ausprägungen erfahren. So wurde sie seitens der IHK um ein sehr erfolgreiches Ausbildungsprojekt für russische Jugendliche (Abschluss deutsche Gehilfen- bzw. Gesellenprüfung) ergänzt.
Die neueste Aktivität: eine unter Leitung von Frau Oberstudienrätin Gisela Kirschbaum mit deutschen und Moskauer Jugendlichen produzierte CD.
Zur Würdigung des Werkes von Gerhard Gericke waren zahlreiche seiner Wegbegleiter der Einladung von Dr. Karl Ihmels gefolgt. Foto (LDK), obere Reihe von links nach rechts: Sergej Lukin, Dr. Karl Ihmels, Hans-Jürgen Simon, Walter Froneberg, Gerd Braun (IHK); untere Reihe von links nach rechts: Uta Schmidt-Frenzel (Schulleitung Kestnerschule), Nina Lukin, Nadeshda Fedotowa, Igor Lukin (Bezirksbürgermeister), Gerhard Gericke, Gisela Kirschbaum
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Falsches Gewinnversprechen aus Hongkong bzw. Kanada
Wetzlar/Dillenburg, den 2005-06-09
Eine Bürgerin aus Wetzlar hat Post von „Decker, Dreyer & Chambers“, angeblich Vermögens- und Übereignungsgesellschafter, erhalten. Den Absenderangaben zu Folge kommt das Schreiben aus Hongkong.
In miserablem Deutsch ist da von einem „zuträglichen und rechtsgültigen Zinsertrag in Millionenhöhe“ die Rede. Innerhalb von sieben Tagen soll man 50 Euro in bar in einem Rückumschlag nach Kanada schicken, um unverzüglich sein Vermögen zu erhalten. Aus welchem Vermögen der angebliche Ertrag stammen soll, bleibt das Geheimnis der Absender.
Die Verbraucherzentralen Sachsen und Hamburg haben bereits gewarnt. Auch Landrat Dr. Karl Ihmels und die Gewerbeabteilung des Kreisausschusses gehen von einem versuchten Betrug aus und empfehlen die Schreiben in den Papierkorb zu werfen und auf keinen Fall Geld zu schicken.
Die Kreisverwaltung hat die Papiere außerdem der Staatsanwaltschaft übergeben, da man von einer Straftat ausgeht.
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Schutzimpfung der Füchse gegen Tollwut im Bereich des Lahn-Dill-Kreises
Wetzlar/Dillenburg, den 2005-03-29
Die nach wie vor auftretenden Tollwutfälle in Südhessen erfordern weiterhin eine intensive Bekämpfung der Tollwut auch im südlichen Lahn-Dill-Kreis, da dieser Bereich im 40 km-Radius des so genannten gefährdeten Bezirks verläuft. Der gefährdete Bezirk wird erst dann aufgehoben, wenn mindestens vier Jahre lang Tollwut nicht amtlich festgestellt und eine orale Immunisierung der Füchse durchgeführt worden ist.
Im gefährdeten Bezirk dürfen Hunde und Katzen nicht frei laufen gelassen werden. Hiervon ausgenommen sind Hunde, die nachweislich unter wirksamem Impfschutz stehen und die von einer Person begleitet werden, der sie zuverlässig gehorchen sowie Katzen, die nachweislich unter wirksamem Impfschutz stehen.
Als geeignetes Mittel zur Tilgung der Tollwut wird in Hessen die orale Immunisierung von Füchsen durchgeführt. Neben anderen Gebieten in Hessen wird auch im Bereich des Lahn-Dill-Kreises südlich der Lahn sowie im Kreis Limburg-Weilburg südöstlich der Lahn und im gesamten Kreis Gießen die Schutzimpfung der Füchse mittels präparierter Köder ab dem 29.03.2005 erneut durchgeführt. Die Auslage der Köder erfolgt per Flugzeug flächendeckend über das genannte Gebiet.
Bei den Ködern handelt es sich um tafelförmige, braun-grüne, aus Pflanzenfett hergestellte Presslinge von der Größe 4 x 4 x 1,5 cm. Im Inneren der Presslinge ist eine mit Impfstoff gefüllte Kapsel eingebettet. Durch eingelagerte Geruchsstoffe (Fischmehl) wird der Fuchs auf diese Köder aufmerksam und zur Aufnahme angeregt.
Die Köder werden über das gesamte Gebiet gleichmäßig verteilt. Dadurch ist die Gewähr gegeben, dass der überwiegende Teil der vorhandenen Füchse diese Köder aufnimmt und gegen Tollwut immunisiert wird. Dieses Vorhaben ist jedoch in Frage gestellt, wenn andere Tiere, wie zum Beispiel Futterkonkurrenten Hund und Katze, die ausgelegten Köder wegfressen.
Alle Hunde- und Katzenhalter werden deshalb aufgefordert, ihre Tiere in der Zeit vom 29.03.2005 bis 15.04. 2005 nicht frei umherlaufen zu lassen.
Eltern sollten ihre Kinder auf die Auslegung der Impfköder hinweisen und sie davor warnen, solche im Gelände entdeckten, tafelförmigen Impfköder aufzunehmen und zu „untersuchen“. Es besteht die Gefahr, dass das Kind mit dem Impfstoff direkt in Berührung kommt. Sollte dies im Ausnahmefall einmal geschehen, ist umgehend ein Arzt bzw. die Abteilung Gesundheit des Kreises (06441 407-1621 oder -1622) zu kontaktieren.
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Dr. Karl-Friedrich Bertelsmann beendet Fleischbeschauung im Bereich Driedorf
Wetzlar/Dillenburg, den 2005-02-01
Herr Dr. Karl-Friedrich Bertelsmann wurde mit Wirkung vom 1. Juli 1978 mit der Wahrnehmung der Fleischbeschau und Trichinenschau für den Beschaubezirk Driedorf I beauftragt.
Im Laufe seiner langjährigen Tätigkeit, die er sehr gewissenhaft wahrgenommen hat, wurde er zu einem ausgesprochenen Kenner von Viehhaltungen der landwirtschaftlichen Betriebe auf dem Westerwald und selbstverständlich auch von den damals dort noch zahlreicher ansässigen Metzgereibetrieben.
Auf eigenen Wunsch wurde sein Arbeitsverhältnis zum 31. Dezember 2004 beendet.
Herr Dr. Bertelsmann wurde in einer kleinen Feierstunde im Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz Herborn verabschiedet.
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