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Nr.: 007/
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Anhörung zur Breitbandversorgung im Hessischen Landtag am 14. Januar 2010:
Lahn-Dill-Kreis fordert flächendeckende Breitbandversorgung
Wetzlar/Dillenburg, 2010-01-13
„Ohne schnelle Internetverbindungen ist der Standort Lahn-Dill-Kreis ohne Zukunft. Eine qualitativ hochwertige Versorgung mit schnellen Internetverbindungen ist für den Lahn-Dill-Kreis, insbesondere aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten, eine Herausforderung. Gerade in der augenblicklichen wirtschaftlichen Krisensituation sehen wir eine Chance die Standortqualität, insbesondere im ländlichen Raum, zu verbessern, um für den kommenden Aufschwung optimal gerüstet zu sein“, so Erster Kreisbeigeordneter und Wirtschaftsdezernent Wolfgang Hofmann in einer Presseerklärung zur Landtagsanhörung über die Herstellung einer flächendeckenden Versorgung mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen in Hessen.
Die offensive Befassung mit den Themen DSL-/Breitbandversorgung wird für die Zukunftsfähigkeit von Unternehmen mitentscheidend sein. Hier sind deshalb die in der Region handelnden Akteure aufgerufen, alles dafür zu tun, dass die notwendigen strukturellen Voraussetzungen dafür geschaffen werden. Wolfgang Hofmann spricht in diesem Zusammenhang die Landesregierung, die Straßenbauverwaltung und die Bürgermeister der Städte und Gemeinden des Kreises an.
Sowohl der Bund, das Land und der Kreis verfügen im Lahn-Dill-Kreis über rd. 900 km Straßen. Nicht eingerechnet sind die Gemeindestraßen. Gerade in der jetzigen Zeit, wo Millionen für den Straßenbau im Rahmen des Konjunkturprogramms ausgegeben werden, halten wir es für mehr als zweckdienlich und erforderlich, notfalls Leerrohre bei den Baumaßnahmen zu verlegen. Der Kostenaufwand dafür relativ gering. Darüber hinaus gibt es Signale aus der EU, dass die Leerrohrverlegung ggf. in Kürze bezuschusst werden kann.
Für die Landtagsanhörung hat deshalb der Lahn-Dill-Kreis über seinen Spitzenverband, den Hess. Landkreistag, angeregt, beim Neubau oder der Sanierung von Bundes-, Landes-, Kreis-, und Gemeindestraßen verbindlich vorzuschreiben, entsprechende Leerrohre zu verlegen, um damit den Netzausbau zu beschleunigen.
Darüber hinaus unterstützt der Lahn-Dill-Kreis die Absicht des Landes für Kommunen eine Beratungsstelle in Mittelhessen einzurichten. „Wir sehen das Instrument einer möglichen Förderung grundsätzlich als richtig an“, so Hofmann weiter.
„Durch verschiedenste Maßnahmen wie z.B. Bedarfsumfragen, Infoveranstaltungen mit Fachfirmen sowie Vertretern von Kommunen und der Hessischen Landesregierung hat sich der Lahn-Dill-Kreis in den vergangenen drei Jahren gemeinsam mit dem Verein media Lahn-Dill e. V., der IHK Lahn-Dill und dem Handwerk um dieses Thema nachdrücklich gekümmert.
Hofmann wörtlich: „In diesen Bemühungen werden wir auch in naher Zukunft nicht nachlassen, weil wir von der Notwendigkeit einer flächendeckenden Versorgung überzeugt sind. Ein leistungsfähiger Breitbandanschluss gehört zu den zentralen Anliegen der Standort- und Strukturpolitik. Dabei gilt es, die noch vorhandenen weißen Flecken dringend zu beseitigen. Für ansiedlungswillige und für heimische Unternehmen müssen Voraussetzungen für eine optimale Versorgung geschaffen werden, um massive Wettbewerbsnachteile zu vermeiden. Wir sind der Auffassung, dass hierbei Fördermittel für Netzanbieter, die Herstellung der technischen Infrastruktur durchaus beschleunigen können.
Eine leistungsfähige Breitbandanbindung aller Unternehmen steigert zudem auch die Ausbildungs- und Weiterbildungsbereitschaft und –fähigkeit. Die Informationsbeschaffung und der Kontakt von Unternehmen zu Kunden und Lieferanten werden heute vorwiegend über elektronische Medien abgewickelt. „Eine gute Breitbandausstattung ist deshalb unabdingbare Voraussetzung für wettbewerbsfähige Unternehmen und das Handwerk, auch im heimischen Lahn-Dill-Kreis. Mehr als bedenklich halten wir es, dass einzelne Kommunen offensichtlich die Bedeutung der DSL-Versorgung noch nicht verstanden haben und sich vor dem Hintergrund der schwierigen kommunalen Haushalte bedenklich zurückhalten“, so Wirtschaftsdezernent Hofmann abschließend.
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