Finanzminister Dr. Thomas Schäfer besucht Städte und Kommunen, die bald den Schutzschirm verlassen können. (Foto: LDK)

Die Kasse stimmt – der Schirm kann zu!

„Schutzschirmreise“ führt den hessischen Finanzminister Dr. Thomas Schäfer auch nach Wetzlar in die Kreisverwaltung

Der Lahn-Dill-Kreis zählt zu den Kommunen in Hessen, die den Schutzschirm des Landes nun verlassen können. Landrat Wolfgang Schuster – zugleich auch „Kämmerer“ und Chef über die Finanzen – freut sich: „Der Lahn-Dill-Kreis konnte den geforderten Haushaltsausgleich für das Jahr 2020 gleich um fünf Jahre auf 2015 vorziehen und in den Folgejahren weiter deutliche Überschüsse erzielen!“

Dafür gab es heute vor Ort ein dickes Lob vom hessischen Finanzminister Dr. Thomas Schäfer, der auf seiner mittlerweile 3. „Schutzschirmreise“ die Städte und Kommunen in Hessen besucht, die durch ihre Leistungen in den vergangenen Jahren der Entlassung aus dem Kommunalen Schutzschirm des Landes bereits nahe sind. Sie haben 2015, 2016 und 2017 ausgeglichene Haushalte vorgelegt und damit die Grundvoraussetzung dafür geschaffen, das Programm wieder verlassen zu können. Dazu gehört auch die Stadt Dillenburg, deren Bürgermeister Michael Lotz an der kleinen Feierstunde im Kreishaus teilnahm.

Landrat Wolfgang Schuster: „Auf Dauer kann es nicht sein, dass die Kommunen zwar 23 Prozent der Ausgaben des öffentlichen Gesamthaushalts leisten müssen, aber nur 14 Prozent der Steuereinnahmen erhalten. Ob Schutzschirm oder Hessenkasse: Damit wird nur das Delta ausgeglichen. Der Kommunale Schutzschirm des Landes Hessen hat den Lahn-Dill-Kreis vor große Herausforderungen gestellt. In vielen Bereichen mussten Einsparungen erbracht werden. Wir sehen aber auch ganz klar die Vorteile, nämlich dass wir nun fünf Jahre früher als geplant den Schutzschirm verlassen können. Der Schutzschirm hat uns daher Handlungsspielräume ermöglicht, damit wir auch in Zukunft unsere Aufgaben für unsere Bürgerinnen und Bürger erfüllen können.“

Der Lahn-Dill-Kreis unterm Schutzschirm – Hintergrund

Der Hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und der Landrat des Lahn-Dill-Kreises Wolfgang Schuster haben im Dezember 2012 den Konsolidierungsvertrag zwischen dem Land und dem Landkreis unterzeichnet. Der Kreistag stimmte am 3. Februar 2013 zu. Für den Lahn-Dill-Kreis bedeutete dies einschneidende Konsolidierungsmaßnahmen mit zum Teil gravierenden Änderungen und nicht immer einfachen „Abschieden“ wie etwa das „Aus“ für Lenste, das kreiseigene Jugendzeltlager an der Ostsee. Der Lahn-Dill-Kreis hatte damals Schulden in Höhe von rund 350 Millionen Euro. Mit dem Schutzschirm-Vertrag verpflichtete sich der Kreis im Gegenzug für einen Tilgungszuschuss des Landes in Höhe von knapp 66 Millionen Euro, spätestens bis 2020 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Kontakt beim Lahn-Dill-Kreis für Fragen zum Thema: Thomas Koob, Tel. 0644 407-2600, E-Mail: thomas.koob@lahn-dill-kreis.de

Die Original-Pressemitteilung des Hessischen Finanzministeriums finden Sie hier.

Foto (LDK), von links: Reiner Pulfrich (Ressort Finanzen Stadt Dillenburg), Klaus-Achim Wendel (Stadtverordnetenvorsteher Stadt Dillenburg), Michael Lotz (Bürgermeister Stadt Dillenburg), Finanzminister Dr. Thomas Schäfer, Landrat Wolfgang Schuster, Kreistagsvorsitzende Elisabeth Müller, Frank Steinraths (CDU-Landtags-und Kreistagsabgeordneter), Matthias Kreck (CDU-Kreistagsabgeordneter und Vorsitzender des Haupt-, Finanz- und Organisationsausschusses), Thomas Koob (Finanz- und Rechnungswesen Lahn-Dill-Kreis)

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