Großer Bahnhof für die HESSENKASSE

Teilnahmebescheid für den Lahn-Dill-Kreis

Vom Schutzschirm zur Hessenkasse

Der Lahn-Dill-Kreis nimmt am Entschuldungsprogramm des Landes teil

Jetzt ist es amtlich: Der Lahn-Dill-Kreis selbst sowie acht Städte und Gemeinden sind nun Klienten der HESSENKASSE. Landrat Wolfgang Schuster – zugleich auch „Kämmerer“ und Chef über die Finanzen: „Im Frühjahr 2018 konnte der Lahn-Dill-Kreis den Schutzschirm verlassen – jetzt lassen wir uns auf das Abenteuer Hessenkasse ein.“

Rund 180 Kommunen in ganz Hessen nehmen an diesem Entschuldungsprogramm teil. Durch die HESSENKASSE können insgesamt 5 Milliarden Euro kommunaler Kassenkredite getilgt werden. Auch unser Landkreis ist mit dabei. Am Entschuldungsprogramm HESSENKASSE beteiligen sich

  • der Lahn-Dill-Kreis,
  • die Städte Wetzlar, Braunfels, Dillenburg und Herborn sowie
  • die Gemeinden Eschenburg, Schöffengrund, Siegbach und Sinn.

Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer hat im Rahmen einer 3-Tage-Rundreise am Freitag, 10. August 2018 in Wetzlar Station gemacht und die Bescheide zur Teilnahme an Landrat Wolfgang Schuster, Oberbürgermeister Manfred Wagner und die Bürgermeister bzw. Vertreter der Kommunen im Rahmen einer kleinen Feierstunde übergeben.

Landrat Wolfgang Schuster: „Schon der Kommunale Schutzschirm des Landes Hessen hat den Lahn-Dill-Kreis vor große Herausforderungen gestellt. Er hat uns aber auch durch die Übernahmen von rd. 65,8 Mio. EUR Verbindlichkeiten Handlungsspielräume eröffnet. Der Schutzschirm konnte aber die von der Finanzkrise ausgelösten Einnahmeausfälle und die dadurch verursachten Kassenkredite nur teilweise ausgleichen. Die Teilnahme an der HESSENKASSE erfolgt mit dem Ziel, auch in Zukunft unsere Aufgaben für unsere Bürgerinnen und Bürger erfüllen zu können.“ Die Hessenkasse bedeutet aber nicht nur die Ablösung von Kassenkrediten. Wir müssen den jährlichen Eigenbeitrag von rund 6,3 Mio. EUR aus unserem laufenden Geschäft finanzieren. Dies wird uns in den nächsten Jahren zu weiteren harten Sparanstrengungen zwingen.

Die HESSENKASSE – was steckt dahinter?

Die HESSENKASSE ist ein Programm der Landesregierung zur Entschuldung hessischer Kommunen von Kassenkrediten und zur Förderung kommunaler Investitionen. Werden Girokonten überzogen, haben die Kundinnen und Kunden in der Regel einen Dispo (persönlicher Überziehungskredit) – den Dispo der Kommunen nennt man Kassenkredite. Kommunen, die sich beteiligen, müssen zur Begleichung ihrer Schulden im Durchschnitt nur rund ein Drittel des Betrags aufbringen, den sie selbst an Tilgung und Zinsen dafür gezahlt hätten. Rund zwei Drittel organisiert das Land aus eigenen und Bundesmitteln. Mit der HESSENKASSE sollen die Kommunen in einem vertretbaren Zeitraum zu realistischen und zumutbaren Bedingungen bei ihren Eigenanstrengungen zum Abbau der Kassenkredite unterstützt werden. Der Eigenbetrag liegt bei 25 Euro pro Einwohner/pro Jahr. Die Teilnahme am Programm Hessenkasse ist freiwillig, wer mitmacht, darf keine neuen Kassenkredite aufnehmen.

Weitere Informationen sind unter www.hessenkasse.de zu finden.

Original-Pressemitteilung des Finanzministeriums vom 10. August 2018.

Kontakt beim Lahn-Dill-Kreis für Fragen zum Thema: Thomas Koob, Tel. 0644 407-2600, E-Mail: thomas.koob@lahn-dill-kreis.de

 

 

 

 

 

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